International
1. Jun 2010
Kritik an der momentanen Situation der Transeuropäischen Netze (TEN-V), auch von Seiten der Grünen, veranlasste die Europäische Kommission, einen Revisionsprozess einzuleiten. Dazu legte sie im Februar 2009 zunächst ein Grünbuch vor und schloss eine öffentliche Konsultation an. Das Europäische Parlament sprach sich im April 2009 in einem Initiativbericht der österreichischen Abgeordneten Eva Lichtenberger (Grüne) dafür aus, eine bessere Vernetzung der Transportwege zu fördern und auf intelligente Verkehrslösungen zu setzen anstatt auf die Förderung nationaler und teurer Prestigeobjekte (siehe SIGNAL 2/2009). Erste Ergebnisse der Überarbeitung will die Kommission bis Ende 2010 vorlegen.
Bei der Revision der Transeuropäischen Netze sollte der TEN-V-Korridor 1 Palermo—Rom—Innsbruck—München— Erfurt—Berlin über Rostock nach Kopenhagen verlängert werden. Diese Verbindung ist gegenwärtig nur mit einem Umweg über Hamburg nach Kopenhagen und weiter nach Stockholm geplant – und zwar nur, um dem finanziell und umweltpolitisch fragwürdigen Projekt „Feste Fehmarnbeltquerung“ einen Sinn zu geben. Dabei stellt die Verbindung über Rostock verkehrslogistisch den kürzesten Weg von Berlin nach Kopenhagen dar.
Für die Finanzperiode 2007 bis 2013 wollten Europarlament und Kommission den TEN-V-Projekten ursprünglich 20 Milliarden Euro zur
Verfügung stellen. Der Rat hat aber, insbesondere auch auf Drängen der deutschen Bundesregierung, den Betrag auf lediglich 8 Milliarden Euro reduziert. Davon sind allein 1 Milliarde Euro für die feste Fehmarnbeltquerung vorgesehen, obwohl weder der Zeitpunkt der Fertigstellung noch die Frage, ob die Querung als Brücke oder als Tunnel gebaut werden soll, geklärt sind. Die Verbindung über Rostock ist hingegen zeitlich schneller zu realisieren und finanziell wesentlich günstiger. Die ohnehin schon überlasteten Bahnknoten Hannover und vor allem Hamburg wären damit zumindest vor einer übermäßigen Verkehrskonzentration geschützt.
Michael Cramer, MdEP
Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament
aus SIGNAL 2/2010 (Mai 2010), Seite 24-25