Berlin
Kleine Anfrage vom 4. April 2000 und Antwort im Namen des Senats von Maria Krautzberger, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, vom 4. Mai 2000
1. Dez 2000
1. Welche Baumaßnahmen sind bis 2002 an den S-Bahnhöfen Heinersdorf, Blankenburg, Karow, Buch geplant, wie hoch sind die jeweiligen Kosten und ist die Finanzierung dafür gesichert?
Vorbemerkung: Nach Auskunft der als Vorhabenträger zuständigen DB Station & Service AG treten in den notwendigen Planungs-, Prüfungs- und Umsetzungsabläufen zunehmend Schwierigkeiten auf, die bedauerlicherweise Zeitverzug verursachen können. Daher kann aus heutiger Sicht nicht angegeben werden, welche der unten beschriebenen Maßnahmen bis zum Jahr 2002 umgesetzt werden und welche danach. (...)
Gemäß der Bestellung des Landes Berlin: Einbau eines behindertengerechten Aufzugs (...) an der Westseite des Autobahn-Zubringers. (Zugang vom Bahnsteig, Damerowstraße und Prenzlauer Promenade, d.Red.) (...)
Die Kosten (...) rd. 1,2 Mio. DM (...). Die Finanzierung aus dem OPNV-Finanzierungsprogramm des Landes Berlin ist gesichert.
Gemäß der Bestellung des Landes Berlin: Einbau eines behindertengerechten Aufzugs (...) am bestehenden Zugang. Die Kosten (...) rd. 0,7 Mio. DM (...). Die Finanzierung aus dem ÖPNV-Finanzierungsprogramm des Landes Berlin ist gesichert.
Im Zusammenhang mit dem Bauprogramm eines Investors sollte im Rahmen eines Public-Private-Partnership (ppp)-Verfahrens am S-Bf Karow ein zusätzlicher Nordzugang errichtet werden. Da der Investor sich aus dem Bauvorhaben und der ppp-Maßnahme, in der er insbesondere auch ein östlich der Bahn liegendes Grundstück zur Anbindung des Zugangs an das öffentliche Straßenland zur Verflügung stellen wollte, zurückgezogen hat, ist die Errichtung des Zugangs zurzeit ausgesetzt. Die Errichtung des Nordzugangs mit Aufzug zum Bahnsteig und ein Ausgang lediglich zur westlichen Seite der Bahn wurde geprüft, aber verworfen, da die anliegende Boenkestraße zurzeit unbefestigt ist und einen barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof Karow nicht in der nötigen Qualität gewährleistet.
Nunmehr wird zusammen mit der Deutschen Bahn AG und der S-Bahn Berlin GmbH die kurzfristige Errichtung eines behindertengerechten Aufzugs im Bereich des vorhandenen Südzugangs des S-Bf Karow geprüft.
Beim S-Bf Buch sind derzeit keine Baumaßnahmen geplant, zumal der barrierefreie Zugang mittels einer bestehenden Rampe gesichert ist.
2. In welchem Zeitraum soll der neue S-Bf Buch-Süd und zu welchen Baukosten realisiert werden und ist dafür die Finanzierung gesichert?
Der vom Land Berlin für das Investitionsprogramm Schienenpersonennahverkehr des Bundes (gemäß § 8 Abs. 2 Bundesschienenwegeausbaugesetz) benannte zusätzliche S-Bf Buch Süd soll (...) bis Ende 2002 gebaut werden. Eine Voraussetzung dafür ist die zügige Durchführung des erforderlichen Planfeststellungsverfahrens (...). Die Kosten für den S-Bahnhof werden auf rund 17 Mio. DM geschätzt; die Finanzierung hierfür (75 % Bundesmittel nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz, 25 % Landesmittel über das ÖPNV-Finanzierungsprogramm) ist gesichert.
3. Ist es richtig, dass derzeit nur ein Ausgang vom S-Bahnhof Buch-Süd in Richtung Karow geplant ist und wenn ja, warum?
Ja. Da die gemäß Flächennutzungsplan Berlin vorgesehenen Wohnungsbauvorhaben im nördlichen Einzugsbereich des S-Bf Buch Süd erst zu einem späteren Zeitpunkt errichtet werden und auch die notwendige Zuwegung zum geplanten S-Bahnhof noch nicht existiert, wird der Nordzugang erst später errichtet werden.
4. Wie hoch sind die Kosten für den zweiten Ausgang in Richtung Buch?
Die Kosten für diesen Zugang mit fester Treppe, Aufzug, Treppenhaus, Ausgängen und dem relativ komplizierten Bau unter Betrieb (S-Bahn und Fernbahn) werden nach Angaben der zuständigen DB Station & Service AG auf ca. 7 Mio. DM geschätzt.
Ralf Hillenberg, SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
aus SIGNAL 8/2000 (Dezember 2000), Seite 10-11