Brandenburg

Vier weitere Regionalbahnstrecken ausgeschrieben

Nächster Schritt für mehr Wettbewerb auf der Schiene ist getan.

Land Brandenburg
Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr

1. Mär 2002

Die Länder Brandenburg und Berlin haben weitere vier Regionalbahnstrecken mit einer Verkehrsleistung von jährlich rund 3,5 Millionen Zugkilometern ausschreiben lassen. Für Brandenburgs Verkehrsminister Hartmut Meyer wird der Wettbewerb auf der Schiene dadurch weiter forciert.

Hartmut Meyer: „Mit dieser Ausschreibung kommen wir unserem Ziel wieder ein Stück näher, nach und nach alle Strecken im Land nach wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten zu vergeben. Mehr Wettbewerb bringt bessere Dienstleistung bei niedrigeren Preisen. In der Vergangenheit haben viele private Betreiber bereits großes Interesse an der Teilnahme an dieser Ausschreibung signalisiert".

Die Ausschreibung betrifft Strecken im Verkehr zwischen Brandenburg und Berlin und erfolgt deshalb in Zusammenarbeit der beiden Länder.

Verantwortlich für die Organisation der Ausschreibung ist ein eigens von den beiden Verkehrsressorts eingerichtetes Ausschreibungsbüro in Potsdam. Folgende Regionalbahnstrecken (RB) in Berlin und Brandenburg sind ausgeschrieben:

RB 25
Berlin-Lichtenberg - Werneuchen - Tiefensee

RB 36
Berlin-Lichtenberg - Beeskow - Frankfurt (Oder)

RB 60
Berlin-Lichtenberg - Eberswalde - Frankfurt (Oder)

RB 63
Eberswalde - Templin

Die Vertragslaufzeit beginnt am 12. Dezember 2004 und endet am 13. Dezember 2014. Bis zum 28. Januar 2002 müssen Teilnahmeanträge in deutscher Sprache beim Ausschreibungsbüro eingegangen sein.

Da es sich um eine beschränkte Ausschreibung mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb handelt, werden zehn der Interessenten gezielt nach einer ersten Vorauswahl bis spätestens zum 28. März 2002 zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Nach der genauen Prüfung und Bewertung wird entschieden, wer den Zuschlag erhält.

Die erste Ausschreibung eines Teilnetzes im Jahr 1997 wurde von der DB Regio gewonnen, die die betreffenden Strecken seitdem für das Land kostengünstiger betreibt als zuvor „Dies war der schlagende Beweis für die positiven Effekte durch Wettbewerb", so Meyer.

Bewerber müssen nachwiesen, dass sie fachlich und wirtschaftlich in der Lage sind, den Betrieb der Strecken sicherzustellen. Dies sind zum Beispiel:

• Nachweis der finanziellen und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Unternehmens durch Bankauskunft,
• Erklärung über die Beteiligungsverhältnisse an dem Unternehmen,
• Nachweis über den Eintrag in das Berufs- oder Handelsregister nach Maßgabe der Rechtsvorschriften des Landes, in dem der Bewerber ansässig ist.
• Zulassung als Eisenbahnverkehrsunternehmen oder Darstellung, wie diese bis zur Betriebsaufnahme erlangt werden wird.

Land Brandenburg
Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr

aus SIGNAL 1/2002 (Februar/März 2002), Seite 27