International
Michael Cramer, MdEP
Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament
16. Dez 2013
Um das im EU-Weißbuch definierte Ziel einer Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene zu erreichen, muss der Bahnverkehr effizienter und zuverlässiger werden. Das gilt besonders auch für den Güterverkehr. Aus diesem Grund hat die EU schon 2010 beschlossen, auf den wichtigsten europäischen Achsen sogenannte „Schienengüterkorridore“ einzurichten. Über Staatsgrenzen hinweg sollen diese Korridore gemeinsam verwaltet und entwickelt werden. Unternehmen müssen ihre Anträge nur noch bei einer gemeinsamen Anlaufstelle („One-Stop Shop“) stellen.
Seit dem 10. November 2013 sind nun die ersten sechs EU-Korridore für den Güterverkehr auf der Schiene einsatzbereit. Diese wurden zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Schienengüterverkehrs durch die Verordnung 913/2010 vom 22. September 2010 „zur
Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr“ geschaffen.
Zu diesen EU-Korridoren gehören in Deutschland die Strecken vom Rhein über die Alpen, durch das Rhein-Ruhr-Gebiet und die Rhein-Main-Region.
Sechs der wichtigsten Schienengüterkorridore in der Europäischen Union werden nun gemeinsam gemanagt. Das wird den umweltfreundlichen Schienenverkehr in Europa stärken, der bisher durch zahlreiche Hürden an den Grenzen ausgebremst wird.
Entscheidend ist jetzt, dass die zentrale Anlaufstelle, der sogenannte One-Stop Shop, wirklich funktioniert und dass das europäische Zugsicherungssystem ERTMS wie verabredet auf den Korridoren – auch in Deutschland – eingebaut wird. Dabei muss die Europäische Kommission strengstens auf die Interoperabilität der eingebauten Systeme achten, damit Barrieren wirklich abgebaut werden.
Es muss jedoch vermieden werden, dass diese Stärkung des Güterverkehrs zu Lasten der Fahrgäste geht. Einen automatischen Vorrang von Güterzügen hatte das Europäische Parlament deshalb auf Druck der Grünen aus dem ursprünglichen Kommissionsvorschlag gestrichen. Das ist besonders auf Netzen mit Mischverkehr, wie dem deutschen, entscheidend.
Man darf gespannt sein, wie sich die neuen Korridore in der Praxis bewähren. In einigen Monaten werden wir im Europäischen Parlament anregen, eine erste Zwischenbilanz zu ziehen.
aus SIGNAL 6/2013 (Dezember 2013/Januar 2014), Seite 28