Aktuell
1. Jan 1996
Beim Aus- bzw. Neubau der Fernbahnstrecken in den neuen Ländern kommt es finanzbedingt zu immer mehr Verzögerungen. So wurde der Bau des Mittelabschnittes des Projektes Deutsche Einheit Nr. 8 Erfurt - Bamberg (als Bestandteil der Maßnahme Berlin - Nürnberg) trotz vorliegendem Planungsrecht vom Bund für drei Jahre gestoppt - wir werden in SIGNAL auf dieses Thema noch ausführlicher eingehen. Gleichzeitig aber schreitet der sechsspurige Ausbau der Autobahn Berlin - Nürnberg planmäßig voran und soll 1999 fertiggestellt sein.
Schon gibt es eine neue Hiobsbotschaft für die Bahn: Bei den Finanzmitteln nach dem Schienenwegeausbaugesetz hat die Bundesregierung verfügt, daß die Investitionszuschüsse für die Deutsche Bahn AG ab sofort nur noch als zinslose Kredite zur Verfügung gestellt werden. Die Folgen dieser Entscheidung für die Ausbaumaßnahmen sind noch gar nicht abzusehen. Es wurde jedoch schon festgestellt, daß damit für kein einziges der bisher für die Finanzierung nach diesem Gesetz ausgewählten Projekte noch der notwendige Wirtschaftlichkeitsnachweis erbracht werden kann. Damit ist auch der Ausbau der Ostbahn von Kostrzyn/Küstrin-Kietz über Müncheberg und Strausberg zum Wriezener Bahnhof in Berlin gefährdet. Der Berliner Fahrgastverband IGEB fordert deshalb den Bundesfinanzminister auf, seine Entscheidung umgehend zu korrigieren.
IGEB
aus SIGNAL 1/1996 (Februar 1996), Seite 8