Europa
21. Mär 2018
Ein großer Teil des europäischen Nord-Süd-Transitverkehrs überquert die Alpen. Das bedeutet nicht nur für die Straßen in Deutschland, Österreich, der Schweiz und Italien eine besondere Beanspruchung. Auch die Menschen und die besonders empfindliche Natur sind großen Belastungen ausgesetzt. Gegenmaßnahmen zur Regelung der Verkehrsströme und Anrechnung der wahren Kosten sind daher unverzichtbar.
Wie diese aussehen können, macht seit vielen Jahren die Schweiz vor: So wird dort auf allen Straßen und auf alle Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen die „leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe“ (LSVA) erhoben, eine nach gefahrenen Kilometern berechnete Maut. Zugleich wurde die Bahn als umweltfreundliche Alternative massiv ausgebaut. Mit Erfolg: Das Verkehrsaufkommen auf der Straße ging zurück, die Bahn gewann Marktanteile.
In den EU-Mitgliedstaaten fällt die Bilanz bisher leider weniger erfolgreich aus. Da die Maut in Deutschland, Österreich und Italien niedriger ist und nur auf wenigen Straßen Anwendung findet, fließt ein stetig wachsender Strom – darunter auch Ausweichverkehre aus
der Schweiz – über die dortigen Alpenpässe. Generell ist in der EU das gesamte Netz der umweltfreundlichen Bahn bemautet, aber nur 1 Prozent der klima- und gesundheitsschädlichen Straße. Eine Chance, diese Missstände zu korrigieren, ist die aktuell laufende Revision der EU-Mautregeln.
Wie dies gelingen kann, haben wir am 23. Januar bei einer Veranstaltung erörtert, die ich gemeinsam mit der Tiroler Kollegin Karoline Graswander-Hainz (SPÖ), dem Land Tirol und dem „iMonitraf!“-Netzwerk ausgerichtet habe. Die zentralen Schlussfolgerungen sind: Die externen Kosten für Menschen und Umwelt müssen einfacher und konsequenter angerechnet werden, und auch die höheren Ausgaben für Infrastruktur sind zu berücksichtigen. Der Straßengüterverkehr hat seinen Preis, der sich in der Maut widerspiegeln muss.
Michael Cramer Mitglied des Europäischen Parlaments – Fraktion Die Grünen/EFA und Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Tourismus
aus SIGNAL 1/2018 (April 2018), Seite 28