International
17. Aug 2011
Die Europäische Kommission hat im Mai 2011 weitere 21 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) für den Ausbau der Eisenbahnstrecke Berlin—Rostock bewilligt. Diese Entscheidung ist zu begrüßen, denn damit wird ein weiterer Teil des europäischen Schienennetzes saniert und die Verbindung von Berlin nach Kopenhagen über die Fährverbindung Rostock— Gedser verbessert.
Damit diese Verbindung allerdings auch vollständig ertüchtigt wird, bleiben die EU-Kommission und die Bundesregierung aufgefordert, folgende Verbesserungen durchzusetzen:
Die auszubauende Strecke muss von den Berliner Güterverkehrszentren bis zum Hafen in Rostock-Warnemünde lückenlos mit dem europäischen Zugsicherungs- und Signalsystem (ERTMS) ausgestattet werden, damit den Ansprüchen für die europäische Interoperabilität Genüge getan wird.
Die EU-Kommission muss den europäischen Güterverkehrskorridor Palermo—Berlin über Rostock und Kopenhagen nach Stockholm verlängern (siehe SIGNAL 2/2010 , Seite 24).
Die Eisenbahnverbindung in Dänemark von Gedser nach Nykøbing muss ebenfalls ertüchtigt werden.
Angesichts der ungeklärten Finanzierung der deutschen Hinterlandanbindung für die feste Tunnelverbindung unter dem Fehmarnbelt und angesichts der zu erwartenden Mehrkosten in Milliardenhöhe für die plötzlich favorisierte Tunnelvariante soll die Verbindung Berlin—Rostock—Gedser— Nykøbing—Kopenhagen gegenüber der festen Fehmarnbeltquerung oberste Priorität bekommen.
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, 19. Mai 2011
Die EU Kommission hat eine weitere Tranche von 21 Millionen Euro aus dem EFRE Fonds für den Ausbau der Eisenbahnstrecke Rostock— Berlin genehmigt. Es ist das erste Modul der Förderung des Großprojekts aus der neuen EU-Förderperiode 2007-2013.
Die Eisenbahnstrecke Rostock—Berlin ist Bestandteil des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN) und verlängert die Hochgeschwindigkeitsstrecke Berlin—Mailand—Neapel in Richtung Skandinavien.
Sie soll in drei Stufen bis 2015 auf 25,0 Tonnen Radsatzlast für den Güterverkehr und 160 km/h für den Personenverkehr ausgebaut werden. Die Fahrzeit zwischen Rostock und Berlin soll sich so auf 116 Minuten reduzieren. Die Gesamtkosten für die Maßnahme werden auf rund 737 Millionen Euro geschätzt. Die Komplementärfinanzierung erfolgt inzwischen aus Mitteln der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung. In den Förderjahren 2000-2006 wurden bereits rund 87 Millionen Euro aus dem EFRE geleistet. Neben den jetzt genehmigten 21 Millionen Euro ist die Beantragung weiterer 59 Millionen Euro aus dem EFRE geplant. Voraussetzung für die Förderung mit EU-Mitteln ist die Ausrüstung mit dem europäischen Sicherheitssystem ETCS.
Der Einsatz der Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für den Ausbau der Eisenbahnstrecke Rostock—Berlin ist Bestandteil des EFRE-Bundesprogramms für Verkehrsinfrastruktur 2007-2013. Das Programm kann sich bis 2015 an der Finanzierung von Investitionen in die Bundesverkehrswege bestimmter Regionen beteiligen. Dazu gehören die neuen Bundesländer und die Region Lüneburg, die als „Konvergenzregionen“ einen besonderen Förderstatus aufweisen. Das Programm hat ein Finanzvolumen von 2,3 Milliarden Euro. Davon werden 1,5 Milliarden Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanziert, die übrigen Mittel kommen überwiegend aus dem Bundeshaushalt.
Michael Cramer, MdEP
Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA im
Europäischen Parlament
aus SIGNAL 3/2011 (August 2011), Seite 30