Baden-Württemberg

Oberrheinrat befürwortet trinationalen Fonds für Verkehrsausbau

Interview mit Theo Kautzmann, Präsident des Oberrheinrates

DBV Baden-Württemberg

16. Jul 2010

DBV: Herr Kautzmann, als neuer Präsident des Oberrheinrates können Sie auch die verkehrspolitische Entwicklung in den Regionen am Oberrhein mitgestalten. Welches sind Ihre mittelfristigen Ziele?

Präsident Kautzmann: Der Oberrheinrat ist der Auffassung, dass gerade dem Ausbau des öffentlichen Verkehrs in der Oberrheinregion eine besondere Priorität zukommt. Dies gilt auch im Hinblick auf die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Rahmen der trinationalen Metropolregion. Beispiele dafür sind aus Sicht des Oberrheinrates im Großraum Basel der Ausbau der bestehenden Tram- und Buslinien über die Grenze, aber auch im Regionalverkehr der Ausbau der erfolgreich gestarteten Regio-S-Bahn. Der Oberrheinrat hat hierzu auch die Schaffung eines trinationalen Fonds für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in der Region Oberrhein ins Gespräch gebracht. Ein weiteres wichtiges Projekt ist aus Sicht des Oberrheinrates die Verknüpfung des französischen TGV Rhin-Rhône mit dem deutschen und dem schweizerischen Hochgeschwindigkeitsbahnnetz. Hierzu hat der Oberrheinrat vorgeschlagen, die Schienenverbindung Mulhouse/Müllheim/Freiburg auszubauen, um Südbaden an den TGV Rhin-Rhône in Mulhouse anzubinden.

Der Oberrheinrat unterstützt grenzüberschreitende Projekte bei ihrer Realisierung. Welche Mechanismen der Zusammenarbeit lassen sich auch auf andere Grenzregionen übertragen?

Der Oberrheinrat ist ein grenzüberschreitendes Gremium zur gegenseitigen Information und politischen Absprache. Das heißt, im Gegensatz zu Arbeitsgruppen auf Verwaltungsebene ist er ein politisches Gremium. Dies ist auch sein großer Vorteil. Er kann Empfehlungen und Vorschläge an die unmittelbar zuständige Ebene geben und hat auch die Möglichkeit zu verfolgen, inwieweit diese Vorschläge umgesetzt werden. Die Existenz eines solchen Gremiums ist für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Oberrheinregion hilfreich. Das Modell wäre auch auf andere Grenzregionen übertragbar. Wichtig ist der Mechanismus des Zusammenspiels zwischen grenzüberschreitendem Zusammenwirken der Parlamente und den Regierungen, etwa in den Bundesländern und Kantonen.

Vor einigen Jahren versuchte Karlsruhe sein wegweisendes Stadtbahnnetz bis nach Straßburg zu erweitern. Interesse der Straßburger war da, nur die Regierung in Paris lehnte das Projekt ab. Sehen Sie Chancen, hier auf absehbare Zeit voranzukommen?

Ebenso wie im Großraum Basel ist aus Sicht des Oberrheinrates der Ausbau eines grenzüberschreitenden Verkehrssystems grundsätzlich positiv zu bewerten. Wenn es natürlich unterschiedliche Bewertungen vor Ort gibt, ist dies zuerst einmal eine innerfranzösische Frage. Der Oberrheinrat hätte allerdings die Möglichkeit, den Vorschlag einer Verbindung der Nahverkehrssysteme Karlsruhe und Straßburg noch einmal zu diskutieren. Vielleicht erhöht die Verstärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit unter dem Dach der trinationalen Metropolregion die Aussichten, mit einem solchen wegweisenden grenzüberschreitenden Projekt in absehbarer Zeit weiterzukommen.

Infos: sites.region-alsace.fr/Rhenan/DE/Presentation

DBV Baden-Württemberg

aus SIGNAL 1/2010 (März 2010), Seite 47-48