Berlin
Der neue Bundesverkehrswegeplan
1. Jul 2003
Ab Seite 8 in diesem Heft sind die Projekte des Bundesverkehrswegeplanes überregional dargestellt. Hier nun eine Betrachtung für Berlin/Brandenburg.
Für den künftigen Ausbau derjenigen überregionalen Bahnverbindungen, die für die Bundesländer Berlin und Brandenburg von Bedeutung sind, wurden wichtige Maßnahmen im vorliegenden Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes berücksichtigt, wie zum Beispiel der zweigleisige Ausbau der „Weddeler Schleife" oder der - speziell für den Regionalverkehr-wichtige Ausbau der Stammstrecke der Lehrter Bahn. Dagegen erscheint fraglich, inwieweit die geplanten Ausbaumaßnahmen der Bahnverbindungen Richtung Polen, zum Teil auch Richtung Süddeutschland der künftigen Bedeutung gerecht werden. Die Erweiterung der EU nach Osten wird zu einem deutlich höheren, grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr zwischen den beteiligten Staaten führen. Aus heutiger Sicht muß mit überdurchschnittlichen Steigerungsraten im Straßenverkehr gerechnet werden mit allen negativen Folgen im Energieverbrauch, Flächenverbrauch und der Kohlendioxid-Emissionen. Mit dem vorliegenden Entwurf werden leider zu wenig Akzente gesetzt, um hier die Voraussetzungen für umfassende Verlagerungen auf den umweltverträglichen Verkehrsträger Schiene zu schaffen. An folgenden Beispielen wird dies deutlich:
Unverständlich ist die Zuordnung der ABS Berlin - Görlitz (- Polen) zum „Weiteren Bedarf". Durch Umschichtung von Investitionsmitteln zugunsten der Schiene ist die Einstufung als „Vordringlicher Bedarf" durchaus realistisch und letztlich vor dem Hintergrund der zu erwartenden weiter verschärften Verkehrsprobleme bei der EU-Erweiterung zielführender.
Schwerpunktmäßig für den Güterverkehr hat der zweigleisige Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Berlin - Küstrin-Kietz - Kostrzyn Bedeutung. Mit der damit erreichbaren Streckenkapazität wäre nicht zuletzt auch eine Entlastung der im Personenverkehr hoch belasteten Strecke Berlin - Frankfurt (Oder) möglich.
Auch ist derzeit nicht geplant, den Abschnitt Marktredwitz - Regensburg in der Relation Berlin - Hof - München zu elektrifizieren/auszubauen (lediglich im Abschnitt Marktredwitz - Reichenbach soll dies erfolgen, siehe oben). Auch mit dieser zu Unrecht von der DB AG vernachlässigten Strecke kann eine Alternative bzw. zusätzliche Kapazität im Schienenverkehr geschaffen werden im Vergleich zur heutigen Verbindung über Nürnberg/Saalfeld.
Es muß bei den Planungen beachtet werden, daß der Bundesverkehrswegeplan grundsätzlich einen Investitionsrahmenplan darstellt. Hinsichtlich der Finanzierung und des Zeitpunktes der Realisierung einer Maßnahme werden keine Festlegungen getroffen; dies erfolgt erst auf der Grundlage der Mehrjahrespläne gemäß § 5 Bundesschienenwegeausbaugesetz (analog: § 5 Fernstraßenausbaugesetz). Die Realisierung der einzelnen Maßnahmen erfolgt nach Maßgabe der jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (sogenannter Haushaltsvorbehalt)!
IGEB Fernverkehr
aus SIGNAL 3/2003 (Juni/Juli 2003), Seite 20