Aktuell
1. Sep 2006
Die jetzt vom Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung vorgelegte Liste der Angebotsreduzierungen bei den Bahnstrecken im Land ist die zweitbeste Lösung für die Fahrgäste in Brandenburg. Die beste Lösung wäre natürlich gewesen, gänzlich auf Kürzungen bzw. Streichungen zu verzichten. Das hätte bedeutet, Einnahmenverluste durch die Kürzung der Regionalisierungsmittel durch das Land zu kompensieren. Das hätten wir aber nicht darstellen können. Deshalb ist dieser Vorschlag die zweitbeste Lösung, mit der man insgesamt gesehen leben kann.
Dennoch brauchen wir eine längerfristige Konzeption, ein Schienennetz 2020. Wir müssen definieren, wo auch in Zukunft die Schiene Vorrang haben soll, und wo Busse, Bürgerbahnen und Saisonverkehre entwickelt werden können. Das wird die Aufgabe der nächsten Monate sein.
Gleichzeitig müssen wir für die Zukunft vorbauen. Die nächste Kürzungsrunde kommt so sicher wie der nächste Winter. Deshalb muss wieder Geld in den Landeshaushalt eingestellt werden für den ÖPNV und die Schülerbeförderung, so wie es in den 1990er Jahren war. Wir wollen, dass die Schiene ein leistungsfähiger Verkehrsträger in den Siedlungsschwerpunkten ist und gleichzeitig die Mobilität in der Fläche sicherstellt.
Dr. Jens Klocksin, MdL
Verkehrspolitischer Sprecher der
SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg
aus SIGNAL 5/2006 (Oktober/November 2006), Seite 7