Schleswig-Holstein
1. Mai 2004
Die Kieler Landesregierung hat ihre politische Zielsetzung auf die Entwicklung in der Ostseeregion und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Landes ausgerichtet. Für die Sicherung des Wirtschaftsstandortes sei die Anbindung an großräumige Verkehre unverzichtbar, so das Verkehrsministerium. Der Bau einer festen Querung über den Fehmarnbelt ist ein Schlüsselprojekt auf dem Weg zur Erreichung dieser Ziele. Mit dem Ausbau des Verkehrskorridors Vogelfluglinie wird Schleswig-Holstein auf direktem und kürzesten Weg an die sich stark entwickelnde Öresundregion angebunden und die Verkehrsinfrastruktur des Landes insgesamt optimiert.
In den Jahren 1995 bis 1999 durchgeführte Studien und Untersuchungen weisen eine feste Fehmarnbelt-Querung als verkehrlich sinnvoll, gesamtwirtschaftlich nützlich, ökologisch vertretbar und regionalpolitisch wertvoll mit positiven Beschäftigungseffekten in der Region aus. Ein optimiertes Fährschiffkonzept hat zwar ein besseres Nutzen-Kosten-Verhältnis, bietet aber nicht den hohen volkswirtschaftlichen Gesamtnutzen und keinen ungebrochenen Verkehr, insbesondere nicht auf der Schiene. Die Privatwirtschaft ist an Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb einer festen Querung interessiert ist. Außerdem wurden Organisations- und Finanzierungsmodelle entwickelt.
Zur Lösung des vom privaten Sektor aufgezeigten Marktrisikos und von Fragen zum Schienenverkehr wurden die Verkehrsprognose fortgeschrieben und aktualisiert. Bei einem Ministertreffen im März 2003 wurde eine deutsch-dänische Arbeitsgruppe beauftragt, bis zum Jahresende 2003 Schlüsselfragen relevanter Finanzierungs- und Organisationsmodelle zu bewerten und damit verbundene rechtliche Fragen zu klären. Anschließend wird über weitere Schritte entschieden. Bei Einigung über wichtige Punkte könnte eine Regierungsvereinbarung vorbereitet und unterzeichnet werden. (mkv.)
DBV Nord
aus SIGNAL 2/2004 (April/Mai 2004), Seite 27