International
Vergleichbar dem deutschen Bundesverkehrswegeplan hat die EU Transeuropäische Verkehrsnetze (Trans-European Networks – Transport, abgekürzt TEN-T) festgelegt. Die Haushaltslinie zur Umsetzung der TEN-T, die so genannte „Connecting Europe Facility“ (CEF), erfreut sich weiterhin großen Interesses (siehe auch SIGNAL 6/2013, Seite 28 und SIGNAL 3/2015, Seite 24).
3. Sep 2016
Im November 2015 hatte die EU-Kommission dazu aufgerufen, erneut Vorschläge für Projekte einzureichen. Insgesamt 406 zulässige Anträge gingen daraufhin ein. Sie überstiegen mit einem Bedarf von 12,5 Mrd. Euro jedoch bei Weitem die verfügbaren Mittel, so dass eine Auswahl zu treffen war. Diese Auswahl gab die Kommission im Juni 2016 bekannt (siehe untenstehenden Kasten) und erläuterte sie im Juli in Straßburg auch vor den Koordinatoren des Verkehrsausschusses.
Insgesamt 195 Projekte mit einem Volumen von 6,7 Mrd. Euro wurden ausgewählt. Mit 85 Prozent ging der Großteil der Mittel an jene Länder, die Anspruch auf Gelder aus dem Kohäsionsfonds haben.
Das sind EU-Mitgliedstaaten, in denen das Pro-Kopf-Bruttonationaleinkommen (BNE) unter 90 Prozent des EU-Gemeinschaftsdurchschnitts liegt. Seit Januar 2007 sind das Bulgarien, Estland, Griechenland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.
Der Schwerpunkt der Förderung liegt gemäß der CEF-Verordnung auf den Korridoren des Kernnetzes und dabei besonders auf dem Bahnnetz. Zudem stehen dieses Mal die Digitalisierung und die Dekarbonisierung im Vordergrund.
Mit der Dekarbonisierung sollen Handlungen und Prozesse, die Kohlenstoffdioxid (CO2) freisetzen, durch solche Prozesse abgelöst werden, bei denen diese Freisetzungen unterbleiben oder kompensiert werden. Dekarbonisierung ist ein zentrales Mittel des Klimaschutzes sowie einer der Hauptpfeiler der Energiewende. Ziel ist die CO2-Neutralität der Wirtschaft.
Das begrüße ich genauso, wie das schrittweise Umdenken in der EU-Infrastrukturpolitik: Nachdem lange Zeit vor allem Großprojekte im Mittelpunkt standen, untersucht die EU-Kommission nun auch intensiv das Potenzial kleiner Lückenschlüsse im grenzüberschreitenden Bahnverkehr. Hierbei kann sie auch auf die Unterstützung des Ausschusses der Regionen sowie des EU-Parlaments setzen.
Michael Cramer Mitglied des Europäischen Parlaments – Die Grünen/EFA und Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Tourismus
aus SIGNAL 4/2016 (September 2016), Seite 28