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Bereits 1996 forderte das Abgeordnetenhaus
den Senat auf, als Ergänzung zum
Flächennutzungsplan einen StEP vorzulegen.
In der letzten Legislatur scheiterte der
Versuch an der gegenseitigen Blockade
der Stadtentwicklungs- und der Verkehrsverwaltung.
Nach der „freundlichen Übernahme"
des Verkehrsbereichs durch die
Stadtplaner ist ein schwer zu steuerndes
„Super-Ressort" entstanden, für eine langfristige,
nachhaltige Verkehrsplanung stehen
die Signale jetzt aber auf Grün.
Ein Verwaltungsteam, bestehend aus
Stadt- und Verkehrsplanern, erarbeitet
Vorlagen, die dann von einem Runden
Tisch und einem wissenschaftlichen Beirs
kommentiert werden. Martin Schlegel
(BUND) vertritt die verkehrsökologischen
Gruppen. Die Teilnehmer am Runden
Tisch: Staatssekretärin Krautzberger (SPD),
Michael Cramer (MdA, Grüne), Jutta
Matuschek (MdA, PDS), Christian Gaebler
(MdA, SPD), Gregor Hoffmann (MdA,
CDU), Horst Porath (Baustadtrat Tiergarten),
Dorothee Dubrau (Baustadträtin
Prenzlauer Berg), Tim Berning-Cziskus
(Baustadtrat Hohenschönhausen), Axel
Stein (Agenda21), Kinder&Eltern, IHK,
Fuhrgewerbe, ADAC, zwei externe Stadtplaner.
Auf der ersten Sitzung wurde zunächst
eine Analyse der Verkehrsprobleme in Berlin
vorgelegt; keine Staukarte, sondern
eine kritische Bilanz, die auch alle wesentlichen
Umweltprobleme umfaßte. Anschließend
wurde versucht, gemeinsam ein Leitbild
für die weitere Entwicklung von Stadt
und Verkehr zu formulieren.
Im Oktober geht es an die Knackpunkte.
Im letzten StEP-Prozeß wurde mit zwei
Szenarien gearbeitet, für die Sockelmaßnahmen
als von vornherein gegeben festgelegt
wurden. Sie wurden von den Verbänden
schon 1998 nicht mitgetragen
und stehen nun wieder zur Disposition:
Transrapid (!), U5, Teltowkanal-Autobahn,
B101, Havelausbau etc. Einzig der (bescheidene)
Straßenbahn-Ausbau fand die
Zustimmung der Verbände.
Einen weiteren Aspekt wird die längerfristige
Verkehrsplanung einnehmen. Der
StEP reicht bis 2015; trotzdem kann mit
Trassenvorhaltung auch über diesen Zeithorizont
hinaus geplant werden. Die
verkehrsökologischen Verbände werden
vor allem die absurden U-Bahn-Planungen
aus dem FNP in Frage stellen. Stattdessen
wird rechtzeitig das Konzept der AG Straßenbahn
(„Straßenbahn für ganz Berlin")
veröffentlicht, um als Grundlage für die
Forderungen einzubringen. Über die nächsten
Schritte wird berichtet werden. Verkehrsökologische Initiativen
und Verbände (VIV)
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