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Von einem Flickenteppich zu einem wirklichen
europäischen Netz – das ist die Zielsetzung
der Revision der Leitlinien für die
Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-T).
Geht es nach dem Vorschlag der Europäischen
Kommission, sollen in der kommenden
EU-Haushaltsperiode von 2014
bis 2020 die Grundlagen für ein bis 2030
zu vollendendes Kernnetz zwischen den
wichtigsten europäischen Metropolen, Häfen
und Flughäfen errichtet werden. Damit
dieses Ziel erreicht werden kann, sollen die
Mittel stärker konzentriert, verbindliche
Zusagen von den Mitgliedstaaten verlangt
und eine stringentere Koordinierung auf
den wichtigsten europäischen Korridoren
erreicht werden.
Am 27. Februar 2012 nahm der Verkehrsausschuss
seine Arbeit an dieser Revision auf.
Die beiden Co-Berichterstatter, der Grieche
Georgios Koumoutsakos (EVP) und der Deutsche
Ismail Ertug (S&D), stellten ihre Prioritäten
für den noch zu verfassenden Bericht
vor und brachten dabei eine generelle Unterstützung
für den Kommissionsvorschlag
zum Ausdruck. Auch die anderen Fraktionen
teilten diese Ansicht und kritisierten die destruktive
Haltung des Rates im Hinblick auf
eine stärkere europäische Koordination der
Investitionen.
Es ist entscheidend, dass nachhaltige Verkehrsträger
das Rückgrat des europäischen
Netzes bilden und die extrem kostspieligen
und langwierigen Großprojekte wie
der Tunnel auf der Strecke Lyon—Turin, die
Fehmarnbelt-Querung oder der Brenner Basistunnel
nicht die Gelder für kleinere und
effizientere Projekte blockieren. Michael Cramer, MdEP Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament
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