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Transeuropäische Verkehrsnetze: EU-Ausschuss beginnt Arbeit

Von einem Flickenteppich zu einem wirklichen europäischen Netz – das ist die Zielsetzung der Revision der Leitlinien für die Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-T). Geht es nach dem Vorschlag der Europäischen Kommission, sollen in der kommenden EU-Haushaltsperiode von 2014 bis 2020 die Grundlagen für ein bis 2030 zu vollendendes Kernnetz zwischen den wichtigsten europäischen Metropolen, Häfen und Flughäfen errichtet werden. Damit dieses Ziel erreicht werden kann, sollen die Mittel stärker konzentriert, verbindliche Zusagen von den Mitgliedstaaten verlangt und eine stringentere Koordinierung auf den wichtigsten europäischen Korridoren erreicht werden.

Am 27. Februar 2012 nahm der Verkehrsausschuss seine Arbeit an dieser Revision auf. Die beiden Co-Berichterstatter, der Grieche Georgios Koumoutsakos (EVP) und der Deutsche Ismail Ertug (S&D), stellten ihre Prioritäten für den noch zu verfassenden Bericht vor und brachten dabei eine generelle Unterstützung für den Kommissionsvorschlag zum Ausdruck. Auch die anderen Fraktionen teilten diese Ansicht und kritisierten die destruktive Haltung des Rates im Hinblick auf eine stärkere europäische Koordination der Investitionen.

Es ist entscheidend, dass nachhaltige Verkehrsträger das Rückgrat des europäischen Netzes bilden und die extrem kostspieligen und langwierigen Großprojekte wie der Tunnel auf der Strecke Lyon—Turin, die Fehmarnbelt-Querung oder der Brenner Basistunnel nicht die Gelder für kleinere und effizientere Projekte blockieren.

Michael Cramer, MdEP Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament

aus SIGNAL 2/2012 (Mai 2012), Seite 21

 

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