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Verkehrsverbund

Als Sie Ihr Heft 4 im Mai abschlossen, hatten Sie zwar zutreffend über Absichten des Verkehrssenators, nicht jedoch über die Vorstellungen der Koalitionsfraktionen CDU und SPD berichtet. Inzwischen haben sich in einem Gespräch unter Leitung des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen - gedrängt von den Parlamentariern - Vertreter der Landesregierungen Berlin und Brandenburg sowie Herr Dürr für die deutschen Bahnen, auf folgendes verständigt: Es soll noch in 1993 eine Vorbereitungsgesellschaft für einen Kommunalverbund für den Verkehr in der Region in und um Berlin in der Rechtsform einer GmbH gegründet werden. Der eigentliche Verbund soll bis spätestens 1. Januar 1997 geschaffen werden. Gesellschafter der Vorbereitungsgesellschaft sollten beide Länder und der Bund sein. In Abhängigkeit vom Aufbau der Kreisverwaltungen in Brandenburg soll auch schrittweise die Einbeziehung der lokalen Gebietskörperschaften im Umkreis von Berlin vollzogen werden. Dies und die langfristige Sicherung der Finanzierung des Regionalverkehrs machen übrigens die eigentlichen Schwierigkeiten in dieser Frage aus, weshalb auch nach der genannten Übereinkunft aus Brandenburg immer wieder kritische Stimmen dazu zu hören waren.

Der Bund und die beiden Länder sollen in der Übergangszeit in einem Kooperationsabkommen ein einheitliches Marketing, Erscheinungsbild und eine abgestufte Tarifstruktur vorbereiten. Auf einen Unternehmensverbund als Zwischenstufe bis zur endgültigen Errichtung des Kommunalverbundes (besser: Verbund der regionalen Gebietskörperschaften) soll verzichtet werden.

Die ersten Schritte in die geschilderte Richtung werden jetzt von einer Arbeitsgruppe aus Vertretern beider Länder und der deutschen Bahnen vorbereitet, damit die Kabinette in Berlin und Potsdam sowie die betroffenen Ministerien in Bonn bald über abgestimmte Vorlagen entscheiden können.

Die von Ihnen veröffentlichten Forderungen der IGEB können also Schritt um Schritt erfüllt werden.

Rainer B. Giesel
Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

aus SIGNAL 6/1993 (August 1993), Seite 6

 

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