Europa zusammenwachsen zu lassen – das
ist das erklärte Ziel der Transeuropäischen
Verkehrsnetze (TEN-T). Doch trotz aller
seit den 1990er Jahren unternommenen
kostspieligen Anstrengungen klaffen die
Lücken im europäischen Verkehrsnetz
noch immer ausgerechnet an den nationalen
Grenzen. Hinzu kommt: Während
bei den klimaschädlichen Verkehrsträgern,
dem Straßen- oder Flugverkehr, wichtige
Fortschritte erreicht wurden, geht es bei
der umweltfreundlichen Schiene nicht
voran. Schuld daran ist neben nationalen
Egoismen auch die Fixierung auf gigantomanische
Großprojekte. Diese nutzen zwar
den Banken und der nationalen Bauindustrie,
verschlingen jedoch enorme Summen,
ohne wirklich zum Zusammenwachsen Europas
beizutragen.
Die laufende Revision der Leitlinien für
die
TEN-T sowie die Arbeit an den dazugehörigen
Haushaltslinien („Connecting Europe Facility“)
bietet die Gelegenheit, hier endlich umzusteuern.
Am 6. September 2012 begann im
Ausschuss die Debatte über die Leitlinien; am
17. September folgte die Aussprache bezüglich
der Haushaltsdimension. Die Berichtsentwürfe
stellen eine solide Grundlage dar,
müssen jedoch an entscheidenden Stellen
ergänzt werden: Die Ko-Finanzierungsrate
für grenzüberschreitende Abschnitte muss
erhöht, die Liste der Großprojekte massiv
zusammengestrichen und die Berücksichtigung
von Umweltaspekten und die Schaffung
von Arbeitsplätzten in den Mittelpunkt
gerückt werden. Als Schattenberichterstatter
der Grünen werde ich mich für diese Ziele mit
Nachdruck einsetzen!
Ein besonders eklatantes Beispiel für die
fehlgeleitete Planung habe ich bereits im
Ausschuss angesprochen: Die Kommission
schlägt vor, einen Baltisch-Adriatischen Korridor
zu schaffen, der den Bau der extrem
teuren Semmering- und Koralm-Tunnel umfasst,
anstatt die bestehende Trasse über die
Pannonische Tiefebene auszubauen – siehe
auch nachstehende Parlamentarische Anfrage.
Empfehlenswert ist in diesem Zusammenhang
das Buch von Hubertus Godeysen,
„ÖBB Österreichs Bundes Bahnen: Schwarze
Löcher – rote Zahlen. Wie Österreichs Zukunft
durchbohrt wird“, 2012. Michael Cramer, MdEP
Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament
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