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International
Großprojekte im Rahmen der TEN-T
Parlamentarische Anfrage
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Anfrage im Europäischen Parlament vom Abgeordneten Michael Cramer, Fraktion
Die Grünen/EFA, vom 4. Juni 2012 und Antwort von Siim Kallas, Kommissar für Verkehr,
im Namen der Europäischen Kommission vom 10. Juli 2012 |
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- Mit welcher Begründung und seit wann
genau wurde der sogenannte baltischadriatische
Korridor, der wegen der
Vorhaben des Koralm- sowie des Semmeringtunnels
extrem kostenintensiv
ist, als Kernnetzkorridor 5 in den Vorschlag
der Kommission für die Revision
der transeuropäischen Verkehrsnetze
(TEN-T) sowie in die Connecting Europe
Facility aufgenommen?
- Wie bewertet die Kommission die bestehende
Alternativroute durch die Pannonische
Tiefebene über die Slowakei,
Ungarn und Slowenien?
- Warum wurde diese Route nicht
berücksichtigt,
obwohl diese eine schnellere
und kostengünstigere Streckenführung
aufweist?
Am 19. Oktober 2011 verabschiedete die
Kommission ihre Vorschläge für die neuen
TEN-V-Leitlinien und die Fazilität „Connecting
Europe“. Die vorgeschlagenen Kernnetzkorridore
folgen den Streckenführungen
des Kernnetzes, das auf Grundlage
einer systematischen und transparenten
Planungsmethodik unter Berücksichtigung
der direktesten Verbindungen und der
derzeitigen und der potenziellen Verkehrsströme
erarbeitet wurde. Der Ostsee-Adria-
Korridor folgt den bestehenden prioritären
Vorhaben 23, 25 und 27 und bindet in der
Fortsetzung die wirtschaftlichen Zentren in
Norditalien an.
Die Kommission teilt nicht die Auffassung
des Herrn Abgeordneten, dass es schnellere
und kostengünstigere Alternativen gibt.
Aufgrund der Planungsmethodik ist die
„pannonische“ Strecke nicht Teil des Kernnetzes.
Diese Strecke ist erheblich länger, eingleisig
und teilweise nicht elektrifiziert. Der
Ausbau auf TEN-V-Standards würde auch
neue Tunnel erfordern; entsprechende Maßnahmen
werden von den Mitgliedstaaten
voraussichtlich nicht vor 2030 umgesetzt.
- Welche Ko-Finanzierungsraten können
nach Planung der Kommission für den
baltisch-adriatischen Korridor abgerufen
werden?
Die Haushaltsmittel für bestimmte Korridore
werden nicht im Voraus festgelegt. Die
Kommission hat vorgeschlagen, dass 80 bis
85 Prozent der für den Verkehrsbereich vorgesehenen
Haushaltsmittel gezielt für die
Projekte in Anhang 1 der CEF-Verordnung
eingesetzt werden.
- Wie bewertet die Kommission die Aussichten
auf Realisierung des Brenner-
Basistunnels sowie des Tunnels zwischen
Lyon-Turin angesichts der angespannten
Haushaltslage aller beteiligten
Mitgliedstaaten, besonders vor dem
Hintergrund der Maastricht-Kriterien
und des neuen Schuldenpakts?
Was geschieht mit den von der EU vorgesehenen
Mitteln für den baltischadriatischen
Korridor, wenn die beteiligten
Mitgliedstaaten ihre nationalen
Ko-Finanzierungsanteile nicht im Haushalt
verbindlich einplanen?
Die Kommission ist sich der schwierigen finanziellen
Lage bewusst, durch die sich die
Umsetzung der für die Verbindung Lyon—
Turin, den Brenner oder den künftigen Ostsee-
Adria- Korridor geplanten Maßnahmen
verzögern könnte, und wird – zusammen
mit den Mitgliedstaaten – nach der effektivsten
Lösung für dieses Problem suchen.
Österreich und Italien haben noch einmal
bekräftigt, dass der Brenner-Basistunnel wie
geplant im Jahr 2026 in Betrieb genommen
wird. Die wenigen Lücken im Kernnetz werden
nach der oben genannten Methodik geschlossen.
Die Mitgliedstaaten müssen sich
daher verpflichten, das Kernnetz bis zum
Jahr 2030 fertig zu stellen.
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