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Unter Beteiligung der
Öffentlichkeit wird sie innerhalb der nächsten
fünf Jahre ein Zielnetz für den Ausbau
der Straßenbahn festlegen, dieses in den
StEP Verkehr einarbeiten und im Flächennutzungsplan
verankern“, heißt es in der
Koalitionsvereinbarung der Berliner Landesverbände
von SPD, Die Linke und Bündnis
90/Die Grünen für die Legislaturperiode
2016 bis 2021, unterzeichnet am 16. November
2016
Unter Bezugnahme auf diese Koalitionsvereinbarung
hatte das Bündnis Pro Straßenbahn
bereits im Februar 2017 gefordert:
- Die Entwicklung und Festlegung des
Straßenbahn-Zielnetzes muss auf der
Grundlage klassischer verkehrs- und
stadtplanerischer Untersuchungen erfolgen.
Nutzen-Kosten-Untersuchungen mit
dem langwierigen und teuren Verfahren
der Standardisierten Bewertung sind dafür
nicht erforderlich.
- Das Straßenbahn-Zielnetz muss im Rahmen
der aktuellen Fortschreibung des
Stadtentwicklungsplanes Verkehr erarbeitet
und nachrichtlich in den Flächennutzungsplan
übernommen werden.
Zwar arbeitet die Senatsverkehrsverwaltung
seit 2015 intensiv an der Zweiten Fortschreibung
des Stadtentwicklungsplans Verkehr
(StEP Verkehr) und will diesen 2018 fertigstellen.
Aber das von den Koalitionsparteien
vereinbarte Zielnetz für die Straßenbahn
war – bisher – nicht enthalten. Stattdessen
befassten sich Senat und Senatsverkehrsverwaltung
seit einem Jahr immer wieder
mit der Verlängerung von U-Bahn-Strecken.
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| Die Karte zeigt das Straßenbahnzielnetz für Berlin, erarbeitet vom Bündnis Pro Straßenbahn nach definierten Kriterien und Zielen. Dargestellt sind – ohne Priorisierung – Straßenbahnstrecken, aber keine Linien und keine Haltestellen. Das Zielnetz soll, so die Forderung des Bündnisses, in den Stadtentwicklungsplan Verkehr eingearbeitet werden. Kartengrundlage: OpenStreetMap, Zeichnung: LPG mbH, Oliver Frühauf |
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Deshalb haben die seit zwei Jahren im
Bündnis Pro Straßenbahn zusammenarbeitenden
Parteien, Verbände und Vereine in
mehrmonatiger Arbeit selbst ein Zielnetz
erarbeitet und dieses „Straßenbahnzielnetz
Berlin 2050“ am 23. Mai 2018 in einem Pressegespräch
der Öffentlichkeit vorgestellt.
Mit dem Zielnetz für die Straßenbahn soll
sichergestellt werden, dass auf allen Trassen,
auf denen in den nächsten Jahren oder auch
erst in den nächsten Jahrzehnten neue Straßenbahnstrecken
gebaut werden sollen, bei
allen Planverfahren und Baumaßnahmen
der Straßenbahnbau möglichst befördert
und keinesfalls behindert oder gar verhindert
wird.
Einen Tag nach dem Pressegespräch nutzte
der SPD-Abgeordnete Tino Schopf die Aktuelle
Viertelstunde im Ausschuss für Umwelt,
Verkehr, Klimaschutz des Abgeordnetenhauses
von Berlin und erkundigte sich, „wie das
Zielnetz für den Ausbau der Straßenbahn aussehe,
das in den StEP Mobilität und Verkehr
eingearbeitet und im FNP verankert werde.“
Regine Günther, Senatorin für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz, „teilt mit“, heißt
es im Inhaltsprotokoll der Sitzung, „dass es
noch kein abschließendes Zielnetz gebe.
Die Erarbeitung laufe. SenUVK werde das
Zielnetz zu gegebener Zeit vorstellen.“
Ein Teilerfolg des Bündnisses Pro Straßenbahn
– nicht mehr – und nicht weniger.
Im Bündnis Pro Straßenbahn arbeiten zusammen:
ACE Kreis Berlin, Bündnis 90/Die Grünen
Berlin, Deutscher Bahnkunden-Verband
e. V. – Regionalverband Berlin, Berlin 21
e. V., BFBahnen Bezirk Berlin-Brandenburg,
BUND Berlin, DIE LINKE Landesverband
Berlin, Fachausschuss Mobilität SPD Berlin,
FUSS e. V., Grünzüge für Berlin, Berliner Fahrgastverband
IGEB e. V., NaturFreunde Berlin,
Piratenpartei Deutschland Berlin, PRO BAHN
Landesverband Berlin-Brandenburg e. V.,
VCD-Nordost e. V., VDV Ost, ver.di, VIV e. V.
Bündnis Pro Straßenbahn
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