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Polen will EU-Gelder für Schieneninfrastruktur nutzen

Regionalzug
Regionalverkehrstriebwagen bei Szlachta in Polen. EU-Gelder in Höhe von 1,2 Mrd Euro will das Land für die Ertüchtigung der Schiene nutzen. Foto: Florian Müller (2008)

Am 3. März 2012 ereignete sich nahe der südpolnischen Stadt Szczekociny ein tragisches Unglück, als zwei Züge irrtümlich auf demselben Gleis fuhren und frontal kollidierten. 16 Menschen starben, 60 weitere wurden verletzt. Dieser schreckliche Unfall macht deutlich, dass in der EU weitere Anstrengungen zur Verbesserung der Sicherheit auf der Schiene nötig sind. Zwar ist die Bahn schon jetzt – mit einer 20 Mal niedrigeren Todeswahrscheinlichkeit im Vergleich zum Pkw – das sicherste Verkehrsmittel, doch Investitionen in moderne Sicherheitssysteme bei den Strecken und Fahrzeugen sowie zur weiteren Qualifizierung des Personals sind in der gesamten EU unverändert notwendig.

Die dafür benötigten Mittel werden teilweise von der EU bereitgestellt. So kann Polen in diesem Jahr noch über 1,2 Milliarden Euro verfügen, die im Kohäsionsfonds für Schienenprojekte vorgesehen sind. Doch diese Mittel müssen auch abgerufen werden! 2011 hatte Polen signalisiert, die EUGelder nicht für Schienenprojekte nutzen zu können, und eine Umschichtung auf Straßenprojekte bei der EU-Kommission beantragt. Auf grüne Initiative hin sprachen sich sowohl der Verkehrsausschuss des Parlaments als auch die Kommission gegen diese Pläne aus (siehe SIGNAL 4/2011, Seite 23).

Als Lehre aus dem tragischen Unglück nahe Szczekociny erklärte der polnische Verkehrsminister Sławomir Nowak nun, die 1,2 Milliarden Euro in vollem Umfang für die Ertüchtigung der Schiene nutzen zu wollen. Dieses Ziel ist ausdrücklich zu unterstützen: Verfügbare Gelder für die umweltfreundliche Schiene dürfen nicht verfallen, sondern müssen für eine sicherere, verlässlichere und bessere Bahn genutzt werden.

Michael Cramer, MdEP Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament

aus SIGNAL 2/2012 (Mai 2012), Seite 21

 

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