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| Letzte Lücke im Mauerweg. Sie soll durch den Bau einer Unterführung im Zuge des Wiederaufbaus der Fernbahngleise der Dresdener Bahn geschlossen werden. Nun scheint auch das Land Brandenburg seine Blockade dieses Projektes endlich aufzugeben. Foto: Michael Cramer |
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Am 1. September 2012 fand der letzte
Mauerstreifzug in diesem Jahr statt. Bei
schönstem Sonnenwetter fuhren mehr als
120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom
S-Bahnhof Wollankstraße erstmals zur Stele
von Ben Wagin „Todes Mauer Bruch“ im Skulputurengarten
südlich des Bundeskanzleramtes.
Die Attraktivität der Berliner Mauerstreifzüge
ist damit ungebrochen und zeigt,
welches touristische Potenzial der Berliner
Mauerweg bietet.
Allein die rot-rote Landesregierung in
Brandenburg scheint das immer noch nicht
erkannt zu haben. Sie lehnt es seit Jahren ab,
auch nur einen Cent in den Mauerweg zu
investieren, obwohl er auf einer Länge von
120 Kilometern an oder auf Brandenburger
Territorium verläuft.
In Blankenfelde-Mahlow südlich von
Berlin-Lichtenrade befindet sich die letzte
Lücke im Mauerweg. Sie kann nur dann
geschlossen werden, wenn sie in das laufende
Planfeststellungsverfahren für die
Dresdener Bahn aufgenommen wird. Schon
2010 (!) hat sich der Senat von Berlin bereit
erklärt, die Kosten für die Planung und den
Bau der Unterquerung in Höhe von 1,2 Millionen
Euro unter Hinzunahme von EU- und
Bundesmitteln zu übernehmen
(siehe SIGNAL 1/2011 ). Außerdem
hat die Gemeinde Blankenfelde-
Mahlow Grundstücke im Wert
von 40 000 Euro erworben und
sich bereit erklärt, die Kosten für
Pflege und Unterhalt nach dem
Bau in Höhe von 100 000 Euro zu
tragen.
Das Land Brandenburg muss
lediglich die Ablösesumme übernehmen.
Laut einem Gutachten
sind das 120 000 Euro, die nach
2020 (!) fällig werden. Zudem
muss die DB AG beauftragt werden,
die Unterquerung auch zu
bauen.
Nachdem sich sowohl Staatssekretär
Klaus-Dieter Scheurle
vom Bundesverkehrsministerium
als auch Bahnchef Rüdiger
Grube bei Brandenburgs Ministerpräsident
Matthias Platzeck für den Lückenschluss
ausgesprochen haben, scheint
nun Bewegung in die jahrelange Blockade
gekommen zu sein. Im laufenden Haushalt
soll eine Finanzierungsverpflichtung für
die Ablösesumme verankert werden. Allerdings
fehlt noch immer der entscheidende
Brief Brandenburgs an die DB AG, der die
Berücksichtigung der Unterquerung für
den Mauerweg im laufenden Planfeststellungsverfahren
fordert.
Erst wenn dieser Brief geschrieben ist,
kann man sagen: „Ende gut, alles gut!“
Michael Cramer, MdEP
Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament
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