International

Grenzüberschreitende Kooperation

Deutsch-polnische TransOderana-Delegation zu Besuch im Europäischen Parlament

Am 8. November 2012 kamen Vertreter kommunaler Gebietskörperschaften aus Deutschland und Polen im Europäischen Parlament zusammen, um ihr grenzüberschreitendes Projekt eines Europäischen Verbunds für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) mit dem Namen „TransOderana“ vorzustellen. Gemeinsam mit meinen Kollegen Joachim Zeller (CDU) und Bogusław Liberadzki (polnische Sozialisten) werde ich die Schirmherrschaft für dieses vorbildliche Projekt übernehmen, das auf eine Stärkung der 253 km langen Eisenbahnverbindung Berlin—Gorzów—Piła (Ostbahn) abzielt.

Insgesamt sind 12 deutsche und 10 polnische Gebietskörperschaften (Landkreise, Städte und Gemeinden) an dem Gründungsprozess beteiligt. Ziel des Ausbaus der Bahnstrecke ist neben einer Förderung des Tourismus die Steigerung von Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit der gesamten Region, die mit 7 000 Quadratkilometern ein Gebiet von 600 000 Einwohnern umfasst. Die Anbindung bestehender und Ansiedlung neuer Wirtschaftsstrukturen sowie Kultur-, Forschungs- und Bildungseinrichtungen wird zusammen mit einer erhöhten grenzüberschreitenden Mobilität nicht nur zu einer attraktiveren Beschäftigungssituation führen, sondern auch zu einer gesteigerten Lebensqualität in der gesamten Region.

Für den Schienenverkehr von Berlin über Kietz-Küstrin nach Gdańsk hat die polnische Seite alle Vorkehrungen getroffen, jetzt muss auch die deutsche Regierung endlich nachziehen. Für den Zugverkehr auf dem deutschen Streckenabschnitt müsste die Bundesregierung pro Jahr lediglich 650 000 Euro für die Ertüchtigung der Strecke zur Verfügung stellen. Doch trotz ihres Verfassungsauftrags für den Fernverkehr fühlt sie sich bisher nicht zuständig.

Michael Cramer, MdEP
Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament

aus SIGNAL 6/2012 (Dezember 2012), Seite 26

 

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