Berlin

Was lange währt...

Der Prozeß zur Erarbeitung eines Stadtentwicklungsplan Verkehr (StEP Verkehr) ist wieder aufgenommen worden.

Bereits 1996 forderte das Abgeordnetenhaus den Senat auf, als Ergänzung zum Flächennutzungsplan einen StEP vorzulegen. In der letzten Legislatur scheiterte der Versuch an der gegenseitigen Blockade der Stadtentwicklungs- und der Verkehrsverwaltung. Nach der „freundlichen Übernahme" des Verkehrsbereichs durch die Stadtplaner ist ein schwer zu steuerndes „Super-Ressort" entstanden, für eine langfristige, nachhaltige Verkehrsplanung stehen die Signale jetzt aber auf Grün.

Ein Verwaltungsteam, bestehend aus Stadt- und Verkehrsplanern, erarbeitet Vorlagen, die dann von einem Runden Tisch und einem wissenschaftlichen Beirs kommentiert werden. Martin Schlegel (BUND) vertritt die verkehrsökologischen Gruppen. Die Teilnehmer am Runden Tisch: Staatssekretärin Krautzberger (SPD), Michael Cramer (MdA, Grüne), Jutta Matuschek (MdA, PDS), Christian Gaebler (MdA, SPD), Gregor Hoffmann (MdA, CDU), Horst Porath (Baustadtrat Tiergarten), Dorothee Dubrau (Baustadträtin Prenzlauer Berg), Tim Berning-Cziskus (Baustadtrat Hohenschönhausen), Axel Stein (Agenda21), Kinder&Eltern, IHK, Fuhrgewerbe, ADAC, zwei externe Stadtplaner.

Auf der ersten Sitzung wurde zunächst eine Analyse der Verkehrsprobleme in Berlin vorgelegt; keine Staukarte, sondern eine kritische Bilanz, die auch alle wesentlichen Umweltprobleme umfaßte. Anschließend wurde versucht, gemeinsam ein Leitbild für die weitere Entwicklung von Stadt und Verkehr zu formulieren.

Im Oktober geht es an die Knackpunkte. Im letzten StEP-Prozeß wurde mit zwei Szenarien gearbeitet, für die Sockelmaßnahmen als von vornherein gegeben festgelegt wurden. Sie wurden von den Verbänden schon 1998 nicht mitgetragen und stehen nun wieder zur Disposition: Transrapid (!), U5, Teltowkanal-Autobahn, B101, Havelausbau etc. Einzig der (bescheidene) Straßenbahn-Ausbau fand die Zustimmung der Verbände.

Einen weiteren Aspekt wird die längerfristige Verkehrsplanung einnehmen. Der StEP reicht bis 2015; trotzdem kann mit Trassenvorhaltung auch über diesen Zeithorizont hinaus geplant werden. Die verkehrsökologischen Verbände werden vor allem die absurden U-Bahn-Planungen aus dem FNP in Frage stellen. Stattdessen wird rechtzeitig das Konzept der AG Straßenbahn („Straßenbahn für ganz Berlin") veröffentlicht, um als Grundlage für die Forderungen einzubringen. Über die nächsten Schritte wird berichtet werden.

Verkehrsökologische Initiativen und Verbände (VIV)

aus SIGNAL 6/2000 (August 2000), Seite 6

 

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