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Hintergrund der Planungen ist die prekäre
finanzielle Situation der BVG, die auf eine
Überschuldung des Unternehmens zusteuert.
Die DB hatte nun nach einem entsprechenden
Berliner Auftrag die Idee entwickelt,
die Betriebsführung bei Bussen
und Bahnen in Berlin Einzelunternehmen
zu übertragen, die in einer Holding zusammengeschlossen
sind. Die BVG soll weiter
existieren, aber nur als Beschäftigungsgesellschaft,
die die bisherigen BVG-Mitarbeiter
an die betreffenden Unternehmen
verleiht Eine vom Land Berlin zu tragende
Infrastrukturgesellschaft stellt den Fuhrpark
bereit und unterhält die baulichen
Anlagen.
Der Zusammenschluß soll Einsparpotentiale
erbringen. So sollen "Parallelverkehre"
abgebaut werden, beim Bus eine
Reduktion von 10%, bei der U-Bahn 3%.
Nach Einschätzung der IGEB läßt sich dies
nur durch massive Einschnitte in das bestehende
Netz verwirklichen, auf Kosten
der Fahrgäste. Es hat den Anschein, als ob
sich die Bahn unliebsame Konkurrenz vom
Halse halten will. Die Bahn könnte im Berliner
Nahverkehr ohne Aufsicht schalten
und walten, eine Vorstellung, die dem Regionalisierungsprinzip
der Bahnreform
entschieden zuwiderläuft.
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| Schaubild aus: Projekt Berlin, Oktober 1998 |
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Was am stärksten irritiert, ist die Tatsache,
daß das Land kaum von den hohen
Belastungen im ÖPNV befreit wird. So bergen
die Lasten, die der Infrastrukturgesellschaft
zuzuordnen sind, erhebliche finanzielle
Risiken. Bei der U-Bahn stehen Sanierungen
von über 4 Mrd. DM an, die ausschließlich
von Berlin zu tragen sind.
Gleichzeitig hätte Berlin geringen Einfluß
auf die Verkehrsgestaltung - ein unhaltbarer
Zustand. Was passieren könnte, kann
man z.Zt. im Bereich der S-Bahn sehen.
Schon jetzt muß wegen jedem Informationsschild
auf einem S-Bahnhof der
Bereich "Bahnhöfe" der Deutschen Bahn in
Frankfurt/M. konsultiert werden. Soll zukünftig
in Frankfurt/M. wegen jeder zu
verändernden Bushaltestelle nachgefragt
werden?
Zu denken gibt, daß der Regionalverkehr
außen vor bleibt. Und Sätze wie "Die Verkehrsverträge
sind nach geltender Rechtslage
grundsätzlich nicht im Wettbewerb
auszuschreiben." lassen schlimmes befürchten.
Will die Deutsche Bahn AG in
Berlin monopolartige Zustande errichten? IGEB
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