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Dies sagte der Bundesminister für Verkehr,
Bau- und Wohnungswesen Kurt Bodewig
anlässlich der Bekanntgabe des ÖPNV-Bundesprogramms
2001 bis 2005 nach § 6
Absatz 1 des Gemeindeverkehrs-Finanzierungsgesetzes
(GVFG). Dem Programm zufolge
wird der Bund in diesem Zeitraum bedeutende
U-Bahn-, S-Bahn-, Stadtbahn- und
Straßenbahnvorhaben jährlich mit über
650 Millionen Mark, insgesamt mit rund 3,3
Milliarden Mark fördern. Davon gehen 2,5
Milliarden Mark an die alten Bundesländer
und 0,8 Milliarden Mark an die neuen Bundesländer.
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| Ein gutes ÖPNV-Angebot macht eine Stadt erst attraktiv, wie hier in der Kasseler Fußgängerzone. Foto: Frank Böhnke |
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Das ÖPNV-Bundesprogramm ist nach § 6
Abs.1 GVFG ein „besonderes ergänzendes
Programm". Es umfaßt 20 Prozent der
GVFG-Mittel. Es wird vom Bund auf Grund
von Vorschlägen der Länder aufgestellt und
jährlich fortgeschrieben. Mit diesem Bundesprogramm
können ÖPNV-Schienenverkehrswege
in Verdichtungsräumen und in
den zugehörigen Randgebieten mit zuwendungsfähigen
Kosten von über 100 Millionen
Mark gefördert werden. Täglich nutzten
26 Millionen Bürgerinnen und Bürger
den ÖPNV, sagte Kurt Bodewig. Damit sei
eine Entlastung der Ballungsräume vom Individualverkehr
und gleichzeitig eine Reduzierung
der Abgase verbunden. Die Qualität
des ÖPNV werde zunehmend auch zu einem
Standortfaktor im Wettbewerb um Investitionen
und Arbeitsplätze.
Im Bundesprogramm 2001 - 2005
sind folgende Vorhaben neu eingeplant:
- Düsseldorf, Stadtbahn Rhein-Ruhr, Wehrhahn-Linie,
- S-Bahn Stuttgart, S 60 Böblingen - Renningen,
Freiburg, Stadtbahn, nördliche
Stadtteile,
- Augsburg, Straßenbahn Hauptbahnhof-Klinikum,
- S-Bahn Leipzig, City-Tunnel.
Gleichzeitig fördert die Bundesregierung
mit 80 Prozent der GVFG-Mittel den kommunalen
Verkehrsausbau (sogenanntes
Länderprogramm für Kommunalen Straßenbau
und ÖPNV). Bei diesem Programm
weist der Bund den Ländern von 2001 bis
2005 rund 13 Milliarden Mark pauschal
nach einem Schlüssel zu. Über die Verwendung
dieser Mittel entscheiden die Bundesländer
in eigener Zuständigkeit. Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
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