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Es ist ein offenes Geheimnis: Die DB AG verschrottet,
seitdem sie Konkurrenz und Wettbewerber
fürchten muß, in großem Umfang
noch funktionsfähige Lokomotiven und Wagen.
Finden dennoch Verkäufe ins Ausland
statt, so enthalten die Kaufverträge eine
Klausel, nach der der Re-Import verboten ist.
Selbst Schrottplätze werden durch Beamte
des Bundesgrenzschutzes bewacht, wenn
auf ihnen DB-Loks zerlegt werden. Und so
werden in der Regel keine streckentauglichen
gebrauchten Diesel- und E-Loks der
DB AG verkauft, höchstens leistungsschwache
Rangierloks.
Aus Sicht der DB AG ist das ein legitimes
Vorgehen, um ihren Mitbewerbern
keine Wettbewerbsvorteile zu verschaffen,
welche die Marktstellung der DB AG
gefährden könnten. Vergessen wird hierbei
offensichtlich, daß die Lokomotiven
und Wagen, die von der DB (oder der DR)
einst gekauft wurden, mit Steuergeldern
finanziert worden sind. Fließen anderswo
staatliche Subventionen, gibt es Fristen,
innerhalb derer der ursprüngliche Förderzweck
erfüllt werden muß. Passiert das
nicht, sind die Subventionen zurückzuzahlen.
Die DB hat bei ihrer Gründung 1994
Lokomotiven und Wagen der Deutschen
Bundesbahn und der Deutschen Reichsbahn
geschenkt bekommen. Ist das keine
staatliche Subvention?
Stolpe verhindert Wettbewerb
In einem Interview mit der Magdeburger
Volksstimme vom 2. Juni 2005 äußerte sich
Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe zu
diesem Vorgehen. Er findet nichts dabei,
wenn der angeblich unabhängige DB-Konzern
Werte in Millionenhöhe vernichtet und
dadurch das Ziel, mehr Verkehr auf die Schiene
zu bringen, torpediert. Wenn die DB ihre
funktionierenden überzähligen Loks und
Wagen an andere Firmen zu marktüblichen
Preisen verkaufen müßte, würde ein tatsächlicher
Wettbewerb auf der Schiene entstehen,
der sicherlich auch ein Mehr an Bahnverkehr
zur Folge hätte. So aber bestimmt der faktische
Staatskonzern DB AG (Äußerung Stolpe
im Interview: „weil wir nur so unsere Vorstellungen
einer integrierten Verkehrspolitik
durchsetzen können"), wie stark seine Mitbewerberwerden
können. Kaum ein kleines
oder mittelständisches Unternehmen wird
angesichts der DB-Übermacht die notwendigen
Millionenkredite für den Neukauf einer
Lokomotive erhalten. Gebrauchte Loks und
Wagen wären da schon eine Alternative. Deutscher Bahnkunden-Verband
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