In Frankfurt (Oder) fand am 22. Januar 2006
eine Bürgerbefragung zum geplanten Bau
der Straßenbahnstrecke über die Oder ins
polnische Slubice statt. Es nahmen knapp
30 % der etwa 58.000 Wahlberechtigten teil.
Von denen stimmten 83 % gegen das Projekt
und nur 17% dafür. Umgerechnet auf
alle Frankfurter Wahlberechtigten bedeutet
das, dass knapp ein Viertel von ihnen gegen
eine Straßenbahn nach Slubice sind.
Diese Bürgerbefragung gilt als „unechter
Bürgerentscheid", weil das Ansinnen zu
diesem Entscheid nicht von den Frankfurter
Bürgern selbst kam, sondern von den Stadtverordneten
beschlossen worden war. Das
Ergebnis ist deshalb auch nicht verbindlich.
Die Stadtverordneten wollen nun am
16. Februar im Hinblick auf das Ergebnis der
Bürgerbefragung erneut über das Vorhaben
entscheiden und wohl leider gegen die
Straßenbahn nach Stubice stimmen. SIGNAL
wird berichten.
Der ganze Vorgang ist ein einziges Trauerspiel,
denn am Sinn des Vorhabens hat
sich durch die Abstimmung nichts geändert.
Die Chance, durch Neubau von lediglich ca.
300 Meter Strecke auf deutscher Seite ein
Stadtgebiet mit rund 18.000 Einwohnern
- Tendenz steigend - in den Einzugsbereich
der Frankfurter Straßenbahn zu bekommen
und diese damit wirtschaftlicher betreiben
zu können, wird es wahrscheinlich kein zweites
Mal geben.
Vergleichsweise müsste man in Frankfurt
(Oder) mindestens zwei Kilometer Neubaustrecke
mit zweistelligem Millionenaufwand
bauen, um zum Beispiel die Nordstadt, ausgehend
von der Strecke zur Lebuser Vorstadt,
an das Straßenbahnnetz anzuschließen. So
wünschenswert eine solche Erweiterung
des Streckennetzes wäre, mit der zugleich
Leistungen im Omnibusverkehr eingespart
werden könnten, so unrealistisch ist sie wegen
der Kosten.
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| Aus der Traum? Die Stadtverordneten hatten die Straßenbahn beschlossen, die Bürger Frankfurts votierten jetzt dagegen. Vor allem in Slubice ist die Enttäuschung groß. |
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Es war den Befürwortern der Straßenbahn
nach Slubice, darunter auch der Oberbürgermeister,
nicht gelungen, die Vorteile einer
neuen Verbindung überzeugend darzustellen.
Im Gegenteil: Mit der in einem Brief der
Stadtverwaltung an die Frankfurter Einwohner
angekündigten Stilliegung der Strecke
zur Lebuser Vorstadt - gleichzeitig mit einer
Inbetriebnahme nach Slubice, wurden in
dem betroffenen Stadtteil noch zusätzliche
Straßenbahngegner „gewonnen"
Fast alle Gründe der Gegner des Vorhabens,
wie sie zum Beispiel in einer Umfrage
der Märkischen Oderzeitung vom 21. Januar
genannt werden, sind widerlegbar. Deshalb
muss die Zeit bis zur Abstimmung am 16. Februar
genutzt werden, Zweck und Nutzen
des Vorhabens verständlicher zu erläutern,
auch wenn die Chancen für eine positive
Entscheidung äußerst gering sind.
Deshalb ist es unvermeidbar, sofort
mit Untersuchungen zu beginnen, wie
das Streckennetz auch ohne die Strecke
nach Slubice künftig so gestaltet werden
kann, dass dieses Verkehrsmittel in Frankfurt
(Oder) noch eine Zukunft hat. Soll
der Beschluss der Stadtverordneten, dass
die Straßenbahn als Grundverkehrsmittel
erhalten bleibt, mit Leben erfüllt werden,
dann muss sie mehr Fahrgästen als jetzt die
gewünschte Verkehrsverbindung anbieten
können. Nur dann wird verhindert, dass die
Straßenbahn in Frankfurt (Oder) zum teuren
Spielzeug degradiert wird, womit die
Stilllegung insgesamt vorprogrammiert
wäre. Wolfgang Höfer und IGEB Stadtverkehr
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