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Die Provinz aufs Abstellgleis?

Die drohende Kürzung der Regionalisierungsmittel benachteiligt viele Nutzer des Öffentlichen Nahverkehrs und gefährdet die Erfolgsgeschichte des SPNV.

„Häufig verpasse ich das Ende des Theaterstücks, wenn die Aufführung in München Überlänge hat", beklagte sich neulich ein Rentner aus der bayerischen Provinz bei mir - als Vertreter eines Interessenverbandes für die Schiene. In seiner Region wurden etliche späte Zugverbindungen gestrichen. Sein Pech, er hat kein Auto. Dieses Schicksal teilt er mit immerhin 8 Millionen Haushalten. Aber wer in diesem Land kein Auto hat, ist eigentlich ein Kandidat für den Einbürgerungstest. Dabei ist die Diskussion um die Kürzung der Regionalisierungsmittel noch in vollem Gang. Die wirklichen Kürzungen haben noch gar nicht begonnen.

Bundes- und Landespolitiker feilschen seit Monaten über eine Verringerung der sogenannten Regionalisierungsmittel, also jener Geldern, die der Bund den Ländern zur Verfügung stellt, um den regionalen Schienenverkehr zu bestellen. 3,3 Milliarden Euro bis Ende 2010 stehen zur Disposition. Das bedeutet, jeder sechste Zug ist von der Streichung bedroht. Die Konsequenz: Das Angebot im Personennahverkehr auf der Schiene würde sich deutlich verschlechtern, falls die Kürzungen umgesetzt werden. Auch Streckenstilllegungen wären dann wohl nicht mehr zu vermeiden. Vor allem die Provinz liefe Gefahr, endgültig aufs Abstellgleis geschoben zu werden - mit allen Implikationen für die ohnehin von Arbeitslosigkeit, Überalterung und Landflucht bedrohten Regionen.

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Zeitgleich zur Kürzungsdebatte geisterte der Vorwurf von führenden Bundespolitikern durch den Raum, die Länder würden Gelder in Milliardenhöhe für den Nahverkehr zweckentfremden. Die Allianz pro Schiene wollte es genauer wissen und beauftragte eine Beratungsfirma mit der Recherche. Das Ergebnis: Es gibt keine Zweckentfremdung der Mittel. Die Länder nutzen jedoch die.gesetzlichen Spielräume für unterschiedliche Aufgabenschwerpunkte innerhalb des ÖPNV. Die Gelder werden also weder für die Schuldentilgung noch für die Modernisierung des ministeriellen (Auto-) Fuhrparks verwendet, wie die Vorwürfe latent unterstellten.

Allerdings tragen die Länder eine Mitschuld daran, dass die Vorwürfe der Zweckentfremdung bis heute nicht verstummt sind. Sie haben versäumt, rechtzeitig Auskunft über die Verwendung der Mittel zu geben. Dabei haben sie nichts zu verbergen. Der Nahverkehr auf der Schiene ist eine echte Erfolgsgeschichte: mehr Zugkilometer und mehr Fahrgäste. Längst nicht überall sind öffentliche Gelder so gut investiert worden wie hier. Auch deshalb sollte das Kürzungstheater beendet und diejährliche Dynamisierung der Mittel, also die Steigerung um 1,5% beibehalten werden. Vielleicht erlebt dann auch der bayerische Rentner wieder ein Happy End - ohne die ständige Angst, dass für ihn der Zug längst abgefahren ist. (MvB)

Allianz Pro Schiene

aus SIGNAL 3/2006 (Juni/Juli 2006), Seite 10

 

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