Beim Aus- bzw. Neubau der Fernbahnstrecken in den neuen Ländern kommt
es finanzbedingt zu immer mehr Verzögerungen. So wurde der Bau des
Mittelabschnittes des Projektes Deutsche Einheit Nr. 8 Erfurt - Bamberg
(als Bestandteil der Maßnahme Berlin - Nürnberg) trotz vorliegendem
Planungsrecht vom Bund für drei Jahre gestoppt - wir werden in SIGNAL
auf dieses Thema noch ausführlicher eingehen. Gleichzeitig aber schreitet
der sechsspurige Ausbau der Autobahn Berlin - Nürnberg planmäßig
voran und soll 1999 fertiggestellt sein.
Schon gibt es eine neue Hiobsbotschaft für die Bahn: Bei den Finanzmitteln
nach dem Schienenwegeausbaugesetz hat die Bundesregierung verfügt, daß die
Investitionszuschüsse für die Deutsche Bahn AG ab sofort nur noch als
zinslose Kredite zur Verfügung gestellt werden. Die Folgen dieser
Entscheidung für die Ausbaumaßnahmen sind noch gar nicht abzusehen. Es
wurde jedoch schon festgestellt, daß damit für kein einziges der bisher
für die Finanzierung nach diesem Gesetz ausgewählten Projekte noch der
notwendige Wirtschaftlichkeitsnachweis erbracht werden kann. Damit ist
auch der Ausbau der Ostbahn von Kostrzyn/Küstrin-Kietz über Müncheberg
und Strausberg zum Wriezener Bahnhof in Berlin gefährdet. Der Berliner
Fahrgastverband IGEB fordert deshalb den Bundesfinanzminister auf, seine
Entscheidung umgehend zu korrigieren.
IGEB
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