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Ein großer Teil des europäischen Nord-Süd-Transitverkehrs überquert die Alpen. Das bedeutet
nicht nur für die Straßen in Deutschland,
Österreich, der Schweiz und Italien
eine besondere Beanspruchung. Auch die
Menschen und die besonders empfindliche
Natur sind großen Belastungen ausgesetzt.
Gegenmaßnahmen zur Regelung der Verkehrsströme
und Anrechnung der wahren
Kosten sind daher unverzichtbar.
Wie diese aussehen können, macht seit
vielen Jahren die Schweiz vor: So wird dort
auf allen Straßen und auf alle Fahrzeuge
ab 3,5 Tonnen die „leistungsabhängige
Schwerverkehrsabgabe“ (LSVA) erhoben,
eine nach gefahrenen Kilometern berechnete
Maut. Zugleich wurde die Bahn als
umweltfreundliche Alternative massiv ausgebaut.
Mit Erfolg: Das Verkehrsaufkommen
auf der Straße ging zurück, die Bahn gewann
Marktanteile.
In den EU-Mitgliedstaaten fällt die Bilanz
bisher leider weniger erfolgreich aus. Da die
Maut in Deutschland, Österreich und Italien
niedriger ist und nur auf wenigen Straßen Anwendung
findet, fließt ein stetig wachsender
Strom – darunter auch Ausweichverkehre aus
der Schweiz – über die dortigen Alpenpässe.
Generell ist in der EU das gesamte Netz der
umweltfreundlichen Bahn bemautet, aber
nur 1 Prozent der klima- und gesundheitsschädlichen
Straße. Eine Chance, diese Missstände
zu korrigieren, ist die aktuell laufende
Revision der EU-Mautregeln.
Wie dies gelingen kann, haben wir am
23. Januar bei einer Veranstaltung erörtert,
die ich gemeinsam mit der Tiroler Kollegin
Karoline Graswander-Hainz (SPÖ), dem Land
Tirol und dem „iMonitraf!“-Netzwerk ausgerichtet
habe. Die zentralen Schlussfolgerungen
sind: Die externen Kosten für Menschen
und Umwelt müssen einfacher und konsequenter
angerechnet werden, und auch die
höheren Ausgaben für Infrastruktur sind zu
berücksichtigen. Der Straßengüterverkehr
hat seinen Preis, der sich in der Maut widerspiegeln
muss.
Michael Cramer
Mitglied des Europäischen Parlaments – Fraktion Die Grünen/EFA und
Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Tourismus
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