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Der SPD-Parlamentarier wollte zunächst
wissen, wie viel das Land heute für die Trassen
an die DB Netz AG zahlt und wie viel nach der
Preiserhöhung ab 10. Dezember 2006 gezahlt
werden soll. Die Landesregierung antwortete,
dass die Trassennutzungsentgelte von den
Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) an
die DB Netz AG entrichtet werden. Das Land
beteilige sich mittelbar über den Zuschuss an
den Kosten der EVU, d.h. es erfolgten keine
direkten Zahlungen an die DB Netz AG. 2006
würden für die Leistungen im Regionalverkehr
in Brandenburg bei der DB Netz AG
Trassenentgelte in Höhe von ca. 130 Millionen
Euro aufgewendet. Bei gleichem Betriebsprogramm
wie im Fahrplan 2006 würden für 2007
ca. 137 Millionen Euro fällig, was einer Preissteigerung
von über 5 Prozent entspricht. Aufgrund
vorgenommener Abbestellungen und
daraus resultierender reduzierter Infrastrukturnutzung
ab Dezember 2006 würden 2007
jedoch ca. 135 Millionen Euro gezahlt.
Schließlich wollte der Landtagsabgeordnete
wissen, wie die Landesregierung
die Auswirkungen auf das landesweite
Schienenangebot und die Ziele der Brandenburgischen
Verkehrspolitik beurteilt.
Gerade zum Zeitpunkt der Kürzung der
Regionalisierungsmittel – so die Landesregierung
– sei die Preiserhöhung kontraproduktiv,
sie widerspreche der Zielstellung, die
Schiene zu stärken. Zudem begünstigten
die veränderten Trassenpreise Ballungsräume
gegenüber der Fläche und den Hochgeschwindigkeitsverkehr
gegenüber dem
SPNV. „Während alle übrigen Trassenpreise
um bis zu 11 Prozent erhöht werden, werden
die Trassenpreise für Hochgeschwindigkeitsstrecken
um 4,8 Prozent gesenkt. Dies
begünstigt fast ausschließlich den Fernverkehr.“
Der Erhöhung der Grundpreise in fast
allen Kategorien stehe ein Entfall des Auslastungsfaktors
für hoch belastete Strecken
in vielen Fällen entgegen, was dazu führe,
dass in Ballungsräumen mit vormals vielen
Auslastungsfaktoren die Preise sinken und
in ländlichen Regionen auch bisher ohne
Auslastungsfaktor die Preise stiegen.
Der Berlin-Brandenburgische Bahnkunden-
Verband kritisiert das Vorgehen der
DB Netz AG, zumal es seit vielen Jahren
bereits den unwiderlegten Vorwurf an die
DB-Tochter gibt, dass sie gut von den Trasseneinnahmen
lebe, aber wenig bis nichts in
die Erhaltung des Nebennetzes investiere. Berlin-Brandenburgischer Bahnkunden-Verband
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