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Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2011

Jedes Jahr legt die Europäische Kommission ein Arbeitsprogramm mit den wichtigsten politischen Leitlinien für das kommende Jahr vor. Im Bereich Verkehr ist das Arbeitsprogramm für 2011 allerdings wenig ambitioniert. Zwar wird erwähnt, dass auch im Bereich Verkehr ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden soll, doch kann dies allenfalls als allgemeiner Ansatz zu einem CO2-armen Verkehrssektor angesehen werden. Vor allem in den Städten ist der Verkehr einer der größten Verursacher klimaschädlicher Gase. Immerhin wird das Ziel ausgegeben, rund 20 Prozent Energie einzusparen. Wünschenswert wären jedoch ehrgeizigere Klimaschutzziele mit festen Zahlen wie die Senkung des Ausstoßes klimaschädlicher Gase im Verkehrsbereich von 30 Prozent gegenüber dem Niveau von 1990. Die geplante Verordnung zu Senkung der Lärmemissionen bei Straßenfahrzeugen ist zu begrüßen.

Ebenfalls für 2011 geplant ist die lange erwartete und bereits mehrfach verschobene Veröffentlichung des neuen Weißbuchs im Bereich Verkehr. Dies soll in der ersten Jahreshälfte vorgestellt werden. Schließlich steht mit der Überarbeitung des „Ersten Eisenbahnpakets“ ein weiteres zentrales Projekt der europäischen Verkehrspolitik für 2011 auf dem Programm. Der im September 2010 vorgelegte Vorschlag der Kommission für eine neue Richtlinie sowie die begleitende Mitteilung über die Schaffung eines Einheitlichen Europäischen Eisenbahnraums weisen noch entscheidende Schwachstellen auf, bei denen das Parlament sich für eine angemessene Lösung einsetzen muss. Das gilt besonders für das Thema „Trennung von Netz und Betrieb“.

Kurz gesagt: Es wird auch 2011 nicht an Arbeit im Bereich der europäischen Verkehrspolitik mangeln. Bis zu einem effizienten, kundenorientierten und nachhaltigen EUVerkehrssektor ist es noch ein weiter Weg.

Michael Cramer, MdEP Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament

aus SIGNAL 6/2010 (Dezember 2010/Januar 2011), Seite 21

 

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