Jedes Jahr legt die Europäische Kommission
ein Arbeitsprogramm mit den wichtigsten
politischen Leitlinien für das kommende
Jahr vor. Im Bereich Verkehr ist das Arbeitsprogramm
für 2011 allerdings wenig ambitioniert.
Zwar wird erwähnt, dass auch
im Bereich Verkehr ein Beitrag zum Klimaschutz
geleistet werden soll, doch kann dies
allenfalls als allgemeiner Ansatz zu einem
CO2-armen Verkehrssektor angesehen werden.
Vor allem in den Städten ist der Verkehr
einer der größten Verursacher klimaschädlicher
Gase. Immerhin wird das Ziel ausgegeben,
rund 20 Prozent Energie einzusparen.
Wünschenswert wären jedoch ehrgeizigere
Klimaschutzziele mit festen Zahlen wie die
Senkung des Ausstoßes klimaschädlicher
Gase im Verkehrsbereich von 30 Prozent gegenüber
dem Niveau von 1990. Die geplante
Verordnung zu Senkung der Lärmemissionen
bei Straßenfahrzeugen ist zu begrüßen.
Ebenfalls für 2011 geplant ist die lange
erwartete und bereits mehrfach verschobene
Veröffentlichung des neuen Weißbuchs
im Bereich Verkehr. Dies soll in der ersten
Jahreshälfte vorgestellt werden. Schließlich
steht mit der Überarbeitung des „Ersten
Eisenbahnpakets“ ein weiteres zentrales
Projekt der europäischen Verkehrspolitik für
2011 auf dem Programm. Der im September
2010 vorgelegte Vorschlag der Kommission
für eine neue Richtlinie sowie
die begleitende
Mitteilung über die Schaffung eines Einheitlichen
Europäischen Eisenbahnraums
weisen noch entscheidende Schwachstellen
auf, bei denen das Parlament sich für eine
angemessene Lösung einsetzen muss. Das
gilt besonders für das Thema „Trennung von
Netz und Betrieb“.
Kurz gesagt: Es wird auch 2011 nicht an Arbeit
im Bereich der europäischen Verkehrspolitik
mangeln. Bis zu einem effizienten,
kundenorientierten und nachhaltigen EUVerkehrssektor
ist es noch ein weiter Weg. Michael Cramer, MdEP
Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament
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