Überregional

Daseinsvorsorge nicht klar definiert

Mehr als 30 Oberzentren ohne Eisenbahn-Fernverkehr

„Erweitertes Fernbahnnetz in Deutschland“ lautete der Titel eines zweitägigen Verkehrsforums, zu dem der Deutsche Bahnkunden- Verband am 4. und 5. November 2010 ins Alte Rathaus nach Jena eingeladen hatte. Das Forum befasste sich mit den Auswirkungen des 2006 endgültig aufgegebenen InterRegio-Angebots (siehe u. a. SIGNAL 1/2006).

Mehr als 100 Vertreter von Bund und Ländern, Landkreisen, Städten und Gemeinden, Bahnen, Aufgabenträgern, Kommunalen Spitzenverbänden, Fahrgastverbänden und regionalen Initiativen waren der Einladung des DBV gefolgt, um Probleme und Möglichkeiten des mittleren Fernbahnverkehrs zu erörtern. Ohne Zweifel wurde hier ein Ventil geöffnet, dem sich auch der bisherige Fernverkehrsanbieter DB nicht weiter verschließen kann und will.

In seiner Eröffnungsansprache wies DBV-Präsident Gerhard J. Curth darauf hin, dass es sich um ein Arbeitsforum handelt, dessen Ergebnisse einer Umsetzung zugeführt werden. Immerhin war zwischen DB-Chef Grube und DBV-Präsident Curth bereits im Februar 2010 die Behandlung dieses Themas, die Auswertung in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe von DB und DBV sowie die mögliche Anpassung des Bedarf an gegenwärtige Fernbahngebote verabredet worden.

Die Tagungsteilnehmer waren sich einig, dass ein Angebot ähnlich dem „InterRegio“ in Deutschlands Regionen fehlt und dass die im Artikel 87e des Grundgesetzes festgeschriebene Daseinsvorsorge nicht deutlich genug definiert ist. Die Quadratur des Kreises liegt darin, dass das Grundgesetz eine Grundversorgung des Fernverkehrs durch bundeseigene Eisenbahnen auferlegt. Gleichzeitig verlangt das Grundgesetz aber auch die privatwirtschaftliche Führung der Bundeseisenbahnen – also, bestimmt ein Wirtschaftsunternehmen, was Daseinsvorsorge für die Bundesbürger ist. Die Ergebnisse sind bekannt.

Dies war auch der „Rote Faden von Jena“, über den man sich nicht mit der Deutschen Bahn, sondern mit der Politik auseinandersetzen muss. Hierfür und nach der gemeinsamen Auswertung der Ergebnisse des Jenaer Verkehrsforums wird im März 2011 eine erneute Veranstaltung stattfinden, wofür der DBV die Einladung der Präsidentin der Euregio Egrensis und Oberbürgermeisterin von Marktredwitz, Dr. Birgit Seelbinder, gerne angenommen hat. Frau Dr. Seelbinder ist Trägerin des Deutschen Schienenverkehrs- Preises 1998.

In der kommenden SIGNAL-Ausgabe werden wir über die einzelnen Standpunkte der referierenden Institutionen berichten.

Deutscher Bahnkunden-Verband

aus SIGNAL 6/2010 (Dezember 2010/Januar 2011), Seite 18

 

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