„Erweitertes Fernbahnnetz in Deutschland“
lautete der Titel eines zweitägigen Verkehrsforums,
zu dem der Deutsche Bahnkunden- Verband am
4. und 5. November 2010 ins Alte Rathaus
nach Jena eingeladen hatte. Das Forum
befasste sich mit den Auswirkungen des
2006 endgültig aufgegebenen InterRegio-Angebots
(siehe u. a. SIGNAL 1/2006).
Mehr als 100 Vertreter von Bund und Ländern, Landkreisen,
Städten und
Gemeinden, Bahnen, Aufgabenträgern,
Kommunalen Spitzenverbänden, Fahrgastverbänden und
regionalen Initiativen waren der Einladung
des DBV gefolgt, um Probleme und Möglichkeiten
des mittleren Fernbahnverkehrs
zu erörtern. Ohne Zweifel wurde hier ein
Ventil geöffnet, dem sich auch der bisherige
Fernverkehrsanbieter DB nicht weiter
verschließen kann und will.
In seiner Eröffnungsansprache wies
DBV-Präsident Gerhard J. Curth darauf hin,
dass es sich um ein Arbeitsforum handelt,
dessen Ergebnisse einer Umsetzung zugeführt
werden. Immerhin war zwischen
DB-Chef Grube und DBV-Präsident Curth
bereits im Februar 2010 die Behandlung
dieses Themas, die Auswertung in einer
gemeinsamen Arbeitsgruppe von DB
und DBV sowie die mögliche Anpassung
des Bedarf an gegenwärtige Fernbahngebote
verabredet worden.
Die Tagungsteilnehmer waren sich einig,
dass ein Angebot ähnlich dem „InterRegio“
in Deutschlands Regionen fehlt und
dass die im Artikel 87e des Grundgesetzes
festgeschriebene Daseinsvorsorge nicht
deutlich genug definiert ist. Die Quadratur
des Kreises liegt darin, dass das Grundgesetz
eine Grundversorgung des Fernverkehrs
durch bundeseigene Eisenbahnen
auferlegt. Gleichzeitig verlangt das Grundgesetz
aber auch die privatwirtschaftliche
Führung der Bundeseisenbahnen – also,
bestimmt ein Wirtschaftsunternehmen,
was Daseinsvorsorge für die Bundesbürger
ist. Die Ergebnisse sind bekannt.
Dies war auch der „Rote Faden von Jena“,
über den man sich nicht mit der Deutschen
Bahn, sondern mit der Politik auseinandersetzen
muss. Hierfür und nach der gemeinsamen
Auswertung der Ergebnisse des Jenaer
Verkehrsforums wird im März 2011 eine
erneute Veranstaltung stattfinden, wofür
der DBV die Einladung der Präsidentin der
Euregio Egrensis und Oberbürgermeisterin
von Marktredwitz, Dr. Birgit Seelbinder, gerne
angenommen hat. Frau Dr. Seelbinder ist
Trägerin des Deutschen Schienenverkehrs-
Preises 1998.
In der kommenden SIGNAL-Ausgabe
werden wir über die einzelnen Standpunkte
der referierenden Institutionen
berichten.
Deutscher Bahnkunden-Verband
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