Die Europäische Kommission
hat im Mai 2011 weitere
21 Millionen Euro aus dem
Europäischen Fonds für Regionale
Entwicklung (EFRE) für
den Ausbau der Eisenbahnstrecke
Berlin—Rostock bewilligt.
Diese Entscheidung
ist zu begrüßen, denn damit
wird ein weiterer Teil des europäischen
Schienennetzes
saniert und die Verbindung
von Berlin nach Kopenhagen
über die Fährverbindung Rostock—
Gedser verbessert.
Damit diese Verbindung
allerdings auch vollständig
ertüchtigt wird, bleiben die
EU-Kommission und die Bundesregierung
aufgefordert,
folgende Verbesserungen
durchzusetzen:
Die auszubauende Strecke
muss von den Berliner Güterverkehrszentren
bis zum Hafen
in Rostock-Warnemünde
lückenlos mit dem europäischen
Zugsicherungs- und
Signalsystem (ERTMS) ausgestattet
werden, damit den Ansprüchen
für die europäische
Interoperabilität Genüge getan
wird.
Die EU-Kommission muss
den europäischen Güterverkehrskorridor
Palermo—Berlin
über Rostock und Kopenhagen
nach Stockholm verlängern
(siehe SIGNAL 2/2010 ,
Seite 24).
Die Eisenbahnverbindung
in Dänemark von Gedser nach
Nykøbing muss ebenfalls ertüchtigt
werden.
Angesichts der ungeklärten
Finanzierung der deutschen
Hinterlandanbindung für die
feste Tunnelverbindung unter
dem Fehmarnbelt und angesichts
der zu erwartenden
Mehrkosten in Milliardenhöhe
für die plötzlich favorisierte
Tunnelvariante soll die Verbindung
Berlin—Rostock—Gedser—
Nykøbing—Kopenhagen
gegenüber der festen
Fehmarnbeltquerung oberste
Priorität bekommen.
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung,
19. Mai 2011
Ausbau Berlin-Rostock: 2015 mit 160 km/h
Die EU Kommission hat eine weitere Tranche von 21 Millionen Euro
aus dem EFRE Fonds für den Ausbau der Eisenbahnstrecke Rostock—
Berlin genehmigt. Es ist das erste Modul der Förderung des
Großprojekts aus der neuen EU-Förderperiode 2007-2013.
Die Eisenbahnstrecke Rostock—Berlin ist Bestandteil des Transeuropäischen
Verkehrsnetzes (TEN) und verlängert die Hochgeschwindigkeitsstrecke
Berlin—Mailand—Neapel in Richtung
Skandinavien.
Sie soll in drei Stufen bis 2015 auf 25,0 Tonnen Radsatzlast für
den Güterverkehr und 160 km/h für den Personenverkehr ausgebaut
werden. Die Fahrzeit zwischen Rostock und Berlin soll sich so
auf 116 Minuten reduzieren. Die Gesamtkosten für die Maßnahme
werden auf rund 737 Millionen Euro geschätzt. Die Komplementärfinanzierung
erfolgt inzwischen aus Mitteln der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung.
In den Förderjahren 2000-2006 wurden
bereits rund 87 Millionen Euro aus dem EFRE geleistet. Neben den
jetzt genehmigten 21 Millionen Euro ist die Beantragung weiterer
59 Millionen Euro aus dem EFRE geplant. Voraussetzung für die Förderung
mit EU-Mitteln ist die Ausrüstung mit dem europäischen
Sicherheitssystem ETCS.
Der Einsatz der Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für
regionale Entwicklung (EFRE) für den Ausbau der Eisenbahnstrecke
Rostock—Berlin ist Bestandteil des EFRE-Bundesprogramms für
Verkehrsinfrastruktur 2007-2013. Das Programm kann sich bis 2015
an der Finanzierung von Investitionen in die Bundesverkehrswege
bestimmter Regionen beteiligen. Dazu gehören die neuen Bundesländer
und die Region Lüneburg, die als „Konvergenzregionen“
einen besonderen Förderstatus aufweisen. Das Programm hat ein
Finanzvolumen von 2,3 Milliarden Euro. Davon werden 1,5 Milliarden
Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung
(EFRE) finanziert, die übrigen Mittel kommen überwiegend aus
dem Bundeshaushalt. Michael Cramer, MdEP
Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA im
Europäischen Parlament
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