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Einmal je Wahlperiode lädt der Beirat für den
Schienenpersonennahverkehr in Berlin und
Brandenburg (SPNV-Beirat) die verkehrspolitischen
Sprecher der Abgeordnetenhausbzw.
Landtagsfraktionen zum Meinungsaustausch
ein. Am 1. März 2006 waren Anita Tack
für die Partei Die Linke, damals Oppositionspartei,
und Jens Klocksin für die SPD, damals
wie heute Regierungspartei, gekommen und
überzeugten durch Sachkenntnis und Engagement.
Wilfried Schrey, damaliger verkehrspolitischer
Sprecher der mitregierenden CDU,
fehlte aus unbekannten Gründen.
Vier Jahre später war es umgekehrt. Rainer
Genilke, CDU, und Gregor Beyer, FDP, kamen
zur Sitzung am 18. August, bekannten sich
zum Schienennahverkehr, nicht zuletzt aus
der Erfahrung als Nutzer, und profitierten auch
davon, dass Kerstin Kircheis (SPD) absagte und
auch keinen Vertreter benennen konnte und
dass Kornelia Wehlan (Die Linke, jetzt mit der
SPD Regierungspartei) und Michael Jungclaus
(Bündnis 90/Grüne) aus unbekannten Gründen
fehlten. Dabei hatte der VBB, Organisator
der Beiratssitzungen, den Termin wieder mit
allen frühzeitig abgestimmt.
So bleibt zu hoffen, dass die Abwesenheit
von drei der fünf Sprecher kein Ausdruck
von Desinteresse am Schienenverkehr in
Brandenburg war. Schließlich steht die Fortschreibung
des Landesnahverkehrsplans für
den SPNV bevor, und da sollten sich die Abgeordneten
kräftig einmischen. Die bisherige
Politik der Landesregierung, allein den Streckenerhalt
schon als erfolgreiche Verkehrspolitik
zu präsentieren, muss endlich kritisch diskutiert
werden, zumal für den Straßenausbau
andere Maßstäbe angelegt werden. Im Übrigen
gilt für den SPNV in Brandenburg derselbe
Grundsatz wie andernorts: Stillstand ist
Rückschritt.
Auszug aus der Geschäftsordnung des SPNVBeirats:
§ 1 Aufgaben des SPNV-Beirates. Der
Beirat für den Schienenpersonennahverkehr
in Berlin und Brandenburg (SPNV-Beirat) berät
die Aufgabenträger bei der Wahrnehmung
ihrer Aufgaben. Er vertritt die Interessen der
SPNV-Nutzer gegenüber den Aufgabenträgern
und unterstützt durch entsprechende Informationen
die Entscheidungsfindung der Aufgabenträger
im Sinne der in den ÖPNV-Gesetzen
der Länder verankerten Grundsätze und Ziele. Berliner Fahrgastverband IGEB
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