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DBV: Herr Kautzmann, als
neuer Präsident des Oberrheinrates
können Sie auch
die verkehrspolitische Entwicklung
in den Regionen am
Oberrhein mitgestalten. Welches
sind Ihre mittelfristigen
Ziele?
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| Präsident Theo Kautzmann, Mitglied des Stadtrats Landau in der Pfalz und vom Landtag Rheinland-Pfalz in den Oberrheinrat entsendet. Foto: ??? |
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| BildunteDer Oberrheinrat ist eine politische grenzüberschreitende Instanz zur gegenseitigen Information und politischen Absprache. Seine konstituierende Sitzung fand am 23. April 1998 im Europäischen Parlament in Straßburg statt.schrift Karte: Région Alsace/SIG |
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Präsident Kautzmann: Der
Oberrheinrat ist der Auffassung,
dass gerade dem Ausbau des öffentlichen
Verkehrs in der Oberrheinregion
eine besondere Priorität
zukommt. Dies gilt auch
im Hinblick auf die Vertiefung
der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
im Rahmen der
trinationalen Metropolregion.
Beispiele dafür sind aus Sicht
des Oberrheinrates im Großraum Basel der
Ausbau der bestehenden Tram- und Buslinien
über die Grenze, aber auch im Regionalverkehr
der Ausbau der erfolgreich gestarteten
Regio-S-Bahn. Der Oberrheinrat
hat hierzu auch die
Schaffung eines trinationalen
Fonds
für den Ausbau
des öffentlichen
Verkehrs in der Region
Oberrhein ins
Gespräch gebracht.
Ein weiteres wichtiges
Projekt ist
aus Sicht des
Oberrheinrates
die Verknüpfung
des französischen
TGV Rhin-Rhône
mit dem deutschen
und dem
schweizerischen
Hochgeschwindigkeitsbahnnetz.
Hierzu hat
der Oberrheinrat vorgeschlagen,
die Schienenverbindung
Mulhouse/Müllheim/Freiburg
auszubauen, um Südbaden
an den TGV Rhin-Rhône in Mulhouse anzubinden.
Der Oberrheinrat unterstützt grenzüberschreitende
Projekte bei ihrer Realisierung.
Welche Mechanismen der Zusammenarbeit
lassen sich auch auf andere
Grenzregionen übertragen?
Der Oberrheinrat ist ein grenzüberschreitendes
Gremium zur gegenseitigen Information
und politischen Absprache. Das
heißt, im Gegensatz zu Arbeitsgruppen
auf Verwaltungsebene ist er ein politisches
Gremium. Dies ist auch sein großer Vorteil.
Er kann Empfehlungen und Vorschläge an
die unmittelbar zuständige Ebene geben
und hat auch die Möglichkeit zu verfolgen,
inwieweit diese Vorschläge umgesetzt werden.
Die Existenz eines solchen Gremiums
ist für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit
in der Oberrheinregion hilfreich.
Das Modell wäre auch auf andere Grenzregionen
übertragbar. Wichtig ist der Mechanismus
des Zusammenspiels zwischen
grenzüberschreitendem Zusammenwirken
der Parlamente und den Regierungen, etwa
in den Bundesländern und Kantonen.
Vor einigen Jahren versuchte Karlsruhe
sein wegweisendes Stadtbahnnetz bis
nach Straßburg zu erweitern. Interesse
der Straßburger war da, nur die Regierung
in Paris lehnte das Projekt ab. Sehen
Sie Chancen, hier auf absehbare Zeit voranzukommen?
Ebenso wie im Großraum Basel ist aus Sicht
des Oberrheinrates der Ausbau eines grenzüberschreitenden
Verkehrssystems grundsätzlich
positiv zu bewerten. Wenn es natürlich
unterschiedliche Bewertungen vor Ort
gibt, ist dies zuerst einmal eine innerfranzösische
Frage. Der Oberrheinrat hätte allerdings
die Möglichkeit, den Vorschlag einer
Verbindung der Nahverkehrssysteme Karlsruhe
und Straßburg noch einmal zu diskutieren.
Vielleicht erhöht die Verstärkung der
grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
unter dem Dach der trinationalen Metropolregion
die Aussichten, mit einem solchen
wegweisenden grenzüberschreitenden
Projekt in absehbarer Zeit weiterzukommen.
Infos: sites.region-alsace.fr/Rhenan/DE/Presentation DBV Baden-Württemberg
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