Damit Europa auch auf der Schiene zusammenwachsen
kann, muss unter anderem
der Flickenteppich der verschiedenen nationalen
Zugsicherungssysteme überwunden
werden. Zu diesem Zweck hat die EU das
europäische System ERTMS („European Rail
Traffic Management System“) entwickelt. Es
verspricht nicht nur ein Ende der inkompatiblen
nationalen Technologien, sondern
auch mehr Sicherheit, mehr Kapazitäten
und mehr Effizienz.
Da ein Umstieg von bestehenden Systemen
auf ERTMS natürlich nicht über Nacht
gelingen kann, wurde ein europäischer Ausrüstungsplan
entworfen. Dabei sollen vor
allem die wichtigsten europäischen Schienenkorridore
als erste ausgerüstet werden
(siehe SIGNAL 4/2010 ).
Trotz vertraglich eingegangener Verpflichtungen,
diese Korridore mit ERTMS auszustatten,
war die deutsche Bundesregierung
in den letzten Jahren auf einem Sonderweg
unterwegs. Unter Verweis auf bewusst aufgeblasene
Kostenrechnungen schlug das
Bundesverkehrsministerium vor, statt in die
Ausrüstung der Streckeninfrastruktur in die
Entwicklung von speziellen Modulen („Specific
Transmission Modules“, STMs) zu investieren.
Diese würden lediglich eine Übersetzung
zwischen nationalen Systemen und ERTMStauglichen
Loks ermöglichen.
Dieses Abrücken von gemeinsamen Entscheidungen
hatte bei den europäischen
Partnern massive Irritationen hervorgerufen.
Entsprechend positiv wurde nun die Kehrtwende
aufgenommen. Zwar sollen die ersten
Korridore statt ab 2015 erst ab 2018 ausgerüstet
sein, doch bekennt sich das Bundesverkehrsministerium
nun wieder eindeutig zu
ERTMS. Damit folgt es den Forderungen, die
die Grünen nach intensiven Beratungen mit
der Europäischen Kommission sowie Experten
der Bahnunternehmen und der Bahnindustrie
bereits 2012 aufgestellt hatten.
Jetzt ist ein Neustart für das Zugsicherungssystem
notwendig, da es weiterhin
ein Durcheinander verschiedener Versionen
gibt. Es kommt vor allem darauf an, einen
einheitlichen technischen und betrieblichen
Standard zu schaffen, der europaweit gültig
ist. Das muss kontrolliert und durchgesetzt
werden – am besten mit mehr Kompetenzen
für die Europäische Eisenbahnagentur (ERA),
um ERTMS einheitlich weiterzuentwickeln. Michael Cramer, MdEP,
Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament
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