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| Der Abbau bzw. die enge zeitliche Begrenzung von Busspuren treiben die Kosten der BVG für den Busbetrieb in die Höhe. Deshalb muß sich der Rechnungshof mit der ÖPNV-feindlichen Politik der Herren Schmitt und Haase befassen, meint der Berliner Fahrgastverband IGEB. Foto: Matthias Horth |
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Wichtige und dringend benötigte Busspuren haben Berlins
Verkehrsstaatssekretär Ingo Schmitt und sein Senator Herwig Haase in den
letzten Jahren abbauen (siehe Seite 14) bzw. bis zur Unbrauchbarkeit
verstümmeln lassen, so z.B. am Tegeler Weg oder entlang des
Kurt-Schumacher-Damms. Der Berliner Fahrgastverband IGEB e. V. hat dies zum
Anlaß genommen, den Landesrechnungshof um Überprüfung dieser Handlungen zu
bitten. Die unverantwortlichen Abbauaktionen belasten die Landeskasse
gleich in dreierlei Hinsicht: Die BVG hat erheblich höhere Betriebskosten,
die Abbaumaßnahmen selbst kosten pro Kilometer Busspur mehrere 100.000 DM,
und es werden beim Verkehrssenator und in den Bezirken Planungskapazitäten
gebunden, die anderweitig nicht mehr zur Verfügung stehen. Der Rechnungshof
hat der IGEB inzwischen mitgeteilt, daß die Handlungen von Schmitt und
Haase "dem zuständigen Prüfgebiet des Rechnungshofes zugeleitet" werden. IGEB
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