Regionalverkehr

Der SPNV-Plan des Landes Brandenburg
Infrastruktur und Kostenentwicklung

Die Vorstellung des Ende Juni beschlossenen „Nahverkehrsplanes für den Schienenpersonennahverkehr 1996 - 2001 (SPNV-Plan) des Landes Brandenburg wird nunmehr nach Darstellung des Linienkonzeptes (siehe SIGNAL 5/96) mit den Bereichen Infrastruktur- und Kostenentwicklung fortgesetzt.

Dreh- und Angelpunkt bei der Umsetzung des Linienkonzeptes 2001 sind der Ausbau und die Modernisierung der Eisenbahninfrastruktur. Durch die Lage Berlins mitten in Brandenburg hat das Land dabei deutliche Startvorteile, denn allein neun auf Berlin zulaufende Radialstrecken werden mit erheblichen Bundesmitteln aus den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit und dem Bundesschienenwegeausbaugesetz ertüchtigt und stehen dann auch für den Regionalverkehr zur Verfügung (siehe Tabelle auf Seite 23). Die bisher nicht festgesetzten Investitionssummen auf der Stettiner und Nordbahn zeigen jedoch, daß die in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommenen Bahnstrecken mit länderübergreifender Bedeutung eher langfristig einzuordnen sind. Hinzu kommt die deutliche Priorität der bisherigen und absehbaren Bahninvestitionen in Strecken mit hohem Fernverkehrsanteil der Deutschen Bahn AG.

Neben weiteren Lückenschlüssen für die S-Bahn wurde zwischen den Ländern, der Deutschen Bahn AG und dem Bund die Aufnahme von sogenannten "Musterstrecken" für den Dreijahresplan Schiene nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (1995-97) vereinbart. Das Land Brandenburg wählte dabei die Strecken Schwedt - Angermünde und Hennigsdorf - Neuruppin - Wittenberge (Prignitz-Expreß), das Land Berlin die v.a. Brandenburg durchquerende Ostbahn zwischen Berlin und Küstrin-Kietz aus. Die Finanzierung erfolgt u.a. durch zur Verfügung gestellte Altlastenmittel nach §22 des Deutsche Bahn Gründungsgesetzes. Daß auch diese Vorhaben sehr zögerlich angegangen werden und die volle Höhe des Investitionsbedarfes kaum bereitgestellt wird, zeigt sich am fehlenden Baufortschritt beim Prignitz-Expreß und an der Rückstellung der geplanten Elektrifizierung zwischen Schwedt und Angermünde.

Tabelle

Es ist abzusehen, um wieviel schwieriger sich schließlich die weiteren Ausbaumaßnahnen (Maßnahmen 15 bis 28) finanzieren lassen, ohne die die Regionalbahn in Brandenburg abseits der Hauptstrecken kaum attraktiver wird. Der Bund wird sich auf die Position zurückziehen, daß durch seine Investitionen in die Hauptstrecken sowohl der Nahverkehrsanteil laut Bundesschienenwegeausbaugesetz als auch der Altlastenanteil abgegolten und für weitere Strecken keine Mittel vorhanden sind. Vom Land Brandenburg selbst ist nicht zu erwarten, daß GVFG-Mittel für - grundsätzlich mögliche Schieneninvestitionen - bereitgestellt werden. Es verbleibt die Finanzierungsvariante nach §8 Abs. 2 des Regionalisierungsgesetzes, also die Verwendung der sogenannten x-Mittel für Bahninvestitionen. Diese Möglichkeit hat sich das Land Brandenburg aber selbst deutlich eingeschränkt: Erstens müssen nach dem eigenen ÖPNV-Gesetz 25% davon dem übrigen ÖPNV zur Verfügung gestellt werden, zweitens verbleibt kein Spielraum, wenn die Betriebskostenzuschüsse für die DB AG weiterhin so hoch sind wie heute und bei absehbaren Mehrleistungen in der absoluten Summe steigt.

Unter der Überschrift "Kostensenkungsmaßnahmen im SPNV" wird im Nahverkehrplan deshalb richtigerweise aufgeführt, den Zuschußbedarf überproportional zu senken. Dies soll u.a. mit der Erhöhung der Kostentransparenz durch die Vorlage streckenbezogener Kosten- und Erlösrechnungen, die Ausschreibung von SPNV-Leistungen auf Teilnetzen, die Nutzung von Synergieeffekten zwischen Personen- und Güterverkehr sowie die Schaffung regionaler Infrastruktur-Betreibermodelle erreicht werden. Auffällig ist die Übereinstimmung dieser Maßnahmen mit dem im Januar vorgestellten Themenpapier "Regionalnetze im Schienenverkehr" des Bahnkunden-Verbandes Brandenburg.

Der SPNV-Plan wurde bekanntgemacht im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg - Nr. 28 vom 23. Juli 1996, das beim Ministerium des Innern, Henning-von-Tresckow-Straße 9/13 in 14467 Potsdam erworben werden kann.

Deutscher Bahnkunden-Verband
Brandenburg e.V.

aus SIGNAL 7/1996 (Oktober 1996), Seite 22

 

Die Jahrgänge



Die SIGNAL-Jahrgänge in der Übersicht:

» 2019
» 2018
» 2017
» 2016
» 2015
» 2014
» 2013
» 2012
» 2011
» 2010
» 2009
» 2008
» 2007
» 2006
» 2005
» 2004
» 2003
» 2002
» 2001
» 2000
» 1999
» 1998
» 1997
» 1996
» 1995
» 1994
» 1993
» 1992
» 1991
» 1990
» 1989
1988
1987
1986
1985
1984
1983
1982
» 1981
1980
ANZEIGE

aktuelles Heft

TitelbildMai 2019

komplettes Heft »

Die Themen der aktuellen Ausgabe 01/2019:

» Das neue Ostkreuz ist (un)fertig
» Keine Schönen Wochenenden mehr!
» i2030 – Teil 2: Südost-Raum und RE 1
» Die Roll(S)-Royce-Bahn kommt!
» Nach 17 Jahren Engagement: Hoffnung für die S‑Bahn nach Rangsdorf
» Königliches Nadelöhr Wusterhausen
» RE 1 – die Mutter aller Regionalexpresse braucht Verstärkung
» Das unendliche Leid der Fahrgäste auf dem Prignitz-Express
» Das Wunder in der Uckermark
» Viele Schienenprojekte endlich in den „Vordringlichen Bedarf“ hochgestuft
» Hoffen auf den Backwarenverkäufer
» Europa muss Investitionspolitik überdenken
» „Missing Links“ – EU-Kommission stellt erneut Mittel für grenzüberschreitende Schienenverbindungen zur Verfügung
» Bahnen bauen Sicherheitsvorsprung aus
» Gepäckbeschädigung im Fernbusverkehr



neu hier?
Links lesen Sie einen Artikel aus dem Internetarchiv der Fachzeitschrift Signal, die sich mit Verkehrspolitik für Berlin und Deutschland auseinandersetzt.

Auf signalarchiv.de finden Sie zusätzlich zu ausgewählten Artikeln aus dem aktuellen Heft auch viele ältere Artikel dieser Zeitschrift.





Kontakt - Abo - Werbung - Datenschutz - Impressum
  © GVE-Verlag / signalarchiv.de / holger mertens 2008-2013 - alle Rechte vorbehalten