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Extrem lange und schwere Monstertrucks,
die sogenannten „Gigaliner“, bleiben ein
Thema in der europäischen Verkehrspolitik.
Der Rat der EU-Verkehrsminister hat sich in
seiner Sitzung am 5. Juni 2015 darauf geeinigt,
dem Parlament in der Ablehnung einer
EU-weiten Zulassung für die Riesenlaster zu
folgen (siehe auch SIGNAL 3/2014 ).
Doch die Verkehrssicherheit, die Umwelt
und die Steuerzahler können noch nicht
aufatmen: Einigen wenigen lobbygesteuerten
Ministern ist es gelungen, der Kommission
eine Protokollerklärung abzutrotzen.
Darin erklärt EU-Verkehrskommissar
Siim Kallas,
er wolle Verstöße gegen das
Verbot grenzüberschreitender Monstertruck-Fahrten
auch weiterhin nicht ahnden.
Anstatt solch systematischen Rechtsbruch
zu betreiben, sollte Kallas seine Dienste
besser mit der Erstellung der noch immer
ausstehenden Folgenabschätzung der
Gigaliner-Fahrten beauftragen, wie es das
Parlament ausdrücklich vor jeder Entscheidung
verlangt. Michael Cramer, MdEP, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Tourismus im Europäischen Parlament
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