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Ausgerechnet
die Eisenbahnen, die saubere,
sichere und bezahlbare Mobilität bieten
können, sind durch geplante Budgetkürzungen
und damit Streckenstilllegungen
massiv bedroht. Dieser Trend lässt sich
nicht nur, aber in besonderem Maße in
den mittel- und osteuropäischen Mitgliedstaaten
beobachten. Aktuell erregen
besonders die Pläne der rumänischen Regierung
Aufsehen.
Um in den kommenden Jahren Gelder
aus den EU-Strukturfonds abrufen zu können,
muss das Land einen so genannten
„Masterplan für Verkehr“ vorlegen. Der Entwurf
dieses Plans sieht vor, bis zu 38 Prozent
der Strecken stillzulegen. So soll angeblich
die Wirtschaftlichkeit des verbleibenden
Stammnetzes gewährleistet werden – eine
Begründung, die man bei der Straßeninfrastruktur
noch nie gehört hat. Und Teile des
Straßennetzes wurden ebenfalls noch nie
stillgelegt.
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| Bald vorbei? Rumänische Nebenbahnen sind aktuell von der Stilllegung bedroht, so wie hier in Ineu bei Arad. Foto: Florian Müller, 2006 |
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In Wirklichkeit drohen jedoch das Ausbluten
des gesamten rumänischen Bahnsystems
und ein Rückbau, der das Land
und die EU teuer zu stehen kommen würde.
Deshalb hat unser Ausschuss mit Zustimmung
aller Koordinatoren die rumänische
Regierung eingeladen, am 29. Juni
2015 ihre Pläne zu erläutern. Zudem haben
wir die zuständigen EU-Kommissarinnen
Violeta Bulc (Verkehr) und Corina
Crețu (Regionalpolitik) angeschrieben,
um Auskunft über die Position und die
Rolle der Kommission hinsichtlich des
rumänischen Masterplans zu erhalten. Es
gilt, einen gefährlichen Präzedenzfall zu
verhindern!
Michael Cramer
Mitglied des Europäischen Parlaments – Die Grünen/EFA und Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Tourismus
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