Fernverkehr

Mehr als einem Drittel des rumänischen Bahnnetzes droht die Stilllegung

Während EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seit Monaten mehr Investitionen in Europas Zukunft fordert, sieht die Realität leider ganz anders aus.

Ausgerechnet die Eisenbahnen, die saubere, sichere und bezahlbare Mobilität bieten können, sind durch geplante Budgetkürzungen und damit Streckenstilllegungen massiv bedroht. Dieser Trend lässt sich nicht nur, aber in besonderem Maße in den mittel- und osteuropäischen Mitgliedstaaten beobachten. Aktuell erregen besonders die Pläne der rumänischen Regierung Aufsehen.

Um in den kommenden Jahren Gelder aus den EU-Strukturfonds abrufen zu können, muss das Land einen so genannten „Masterplan für Verkehr“ vorlegen. Der Entwurf dieses Plans sieht vor, bis zu 38 Prozent der Strecken stillzulegen. So soll angeblich die Wirtschaftlichkeit des verbleibenden Stammnetzes gewährleistet werden – eine Begründung, die man bei der Straßeninfrastruktur noch nie gehört hat. Und Teile des Straßennetzes wurden ebenfalls noch nie stillgelegt.

Bahnhof
Bald vorbei? Rumänische Nebenbahnen sind aktuell von der Stilllegung bedroht, so wie hier in Ineu bei Arad. Foto: Florian Müller, 2006

In Wirklichkeit drohen jedoch das Ausbluten des gesamten rumänischen Bahnsystems und ein Rückbau, der das Land und die EU teuer zu stehen kommen würde. Deshalb hat unser Ausschuss mit Zustimmung aller Koordinatoren die rumänische Regierung eingeladen, am 29. Juni 2015 ihre Pläne zu erläutern. Zudem haben wir die zuständigen EU-Kommissarinnen Violeta Bulc (Verkehr) und Corina Crețu (Regionalpolitik) angeschrieben, um Auskunft über die Position und die Rolle der Kommission hinsichtlich des rumänischen Masterplans zu erhalten. Es gilt, einen gefährlichen Präzedenzfall zu verhindern!

Michael Cramer
Mitglied des Europäischen Parlaments – Die Grünen/EFA und Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Tourismus

aus SIGNAL 3/2015 (Juli 2015), Seite 29

 

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