Im November 2015 hatte die EU-Kommission
dazu aufgerufen, erneut Vorschläge für
Projekte einzureichen. Insgesamt 406 zulässige
Anträge gingen daraufhin ein. Sie überstiegen
mit einem Bedarf von 12,5 Mrd. Euro
jedoch bei Weitem die verfügbaren Mittel,
so dass eine Auswahl zu treffen war. Diese
Auswahl gab die Kommission im Juni 2016
bekannt (siehe untenstehenden Kasten) und
erläuterte sie im Juli in Straßburg auch vor
den Koordinatoren des Verkehrsausschusses.
Insgesamt 195 Projekte mit einem Volumen
von 6,7 Mrd. Euro wurden ausgewählt.
Mit 85 Prozent ging der Großteil der Mittel
an jene Länder, die Anspruch auf Gelder aus
dem Kohäsionsfonds haben.
Das sind EU-Mitgliedstaaten, in denen das
Pro-Kopf-Bruttonationaleinkommen (BNE)
unter 90 Prozent des EU-Gemeinschaftsdurchschnitts
liegt. Seit Januar 2007 sind das
Bulgarien, Estland, Griechenland, Lettland,
Litauen, Malta, Polen, Portugal, Rumänien,
die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische
Republik, Ungarn und Zypern.
Der Schwerpunkt der Förderung liegt
gemäß der CEF-Verordnung auf den Korridoren
des Kernnetzes und dabei besonders
auf dem Bahnnetz. Zudem stehen dieses
Mal die Digitalisierung und die Dekarbonisierung
im Vordergrund.
Mit der Dekarbonisierung sollen Handlungen
und Prozesse, die Kohlenstoffdioxid
(CO2) freisetzen, durch solche Prozesse abgelöst
werden, bei denen diese Freisetzungen
unterbleiben oder kompensiert werden.
Dekarbonisierung ist ein zentrales Mittel des
Klimaschutzes sowie einer der Hauptpfeiler
der Energiewende. Ziel ist die CO2-Neutralität
der Wirtschaft.
Das begrüße ich genauso, wie das schrittweise
Umdenken in der EU-Infrastrukturpolitik:
Nachdem lange Zeit vor allem Großprojekte
im Mittelpunkt standen, untersucht
die EU-Kommission nun auch intensiv das
Potenzial kleiner Lückenschlüsse im grenzüberschreitenden
Bahnverkehr. Hierbei
kann sie auch auf die Unterstützung des
Ausschusses der Regionen sowie des EU-Parlaments
setzen.
Michael Cramer
Mitglied des Europäischen Parlaments – Die Grünen/EFA und
Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Tourismus
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