Berlin

„Mobilitätswende einleiten und Umweltverbund stärken“

Der rot-rot-grüne Senat verspricht eine neue Verkehrspolitik für Berlin

Straßenbahn
Zu kaum einem anderen Thema ist die Koalitionsvereinbarung so umfassend und präzise, wie zu Planung und Bau neuer Straßenbahnstrecken. Über 25 Jahre nach der Wiedervereinigung Berlins ist das allerdings überfällig. Dieser Wandel ist auch das Verdienst der Zusammenarbeit von Parteien und Verbänden im „Bündnis Pro Straßenbahn“ (siehe SIGNAL 4/2016). Foto: Angelo Januschew

Berlin hat ein neu gewähltes Abgeordnetenhaus – und seit dem 8. Dezember 2016 einen neuen Senat. Vorausgegangen waren Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Linken und Grünen, die am 16. November mit der Unterzeichnung einer Koalitionsvereinbarung für die Legislaturperiode 2016 bis 2021 abgeschlossen wurden. Kapitel 1 ist dem „Investieren in die Stadt von Morgen“ gewidmet, das vierte Unterkapitel auf elf Seiten der Mobilität mit der programmatischen Überschrift: „Sauber, bequem und sicher durch die Stadt – Mobilitätswende einleiten und Umweltverbund stärken“. Nachstehend dokumentieren wir dieses Unterkapitel auszugsweise, ergänzt um Kommentare des Berliner Fahrgastverbands IGEB.

Metropolengerechte Mobilität ist Daseinsvorsorge für alle. Sie ist ein wichtiger Schlüssel für das Zusammenleben in Berlin und für wirtschaftliches Wachstum. Die Koalition stärkt den Umweltverbund, der einen gleichberechtigten und barrierefreien Zugang zu Mobilität gewährleistet. Und sie fördert eine umweltgerechte, integrierte Infrastrukturpolitik.

Umweltverbund und öffentlicher Raum

Die Koalition passt das Berliner Mobilitätskonzept kontinuierlich an die Bevölkerungsentwicklung, die sich wandelnden Mobilitätsbedürfnisse, Gender- und Diversityanforderungen und demografische Veränderungen an. Bei der Planung von Mobilitätsprojekten räumt die Koalition dem Erhalt [...]




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SIGNAL-Redaktion

aus SIGNAL 6/2016 (Dezember 2016/Januar 2017), Seite 16-21

 

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