Europa

Dieselskandal: Eine europäische Lösung muss her

Zwei Jahre ist es bereits her, dass der Dieselskandal seinen Anfang nahm. Was mit dem Aufdecken einer Betrugssoftware bei Volkswagen begann, hat sich mittlerweile zu einer Krise der gesamten Autoindustrie und einer Katastrophe für Gesundheit und Umwelt entwickelt.

Auf Antrag der Grünen hat sich das Europäische Parlament am 13. September 2017 mit den Lehren aus dem Skandal auseinandergesetzt. Es hagelte nicht nur Kritik an der mangelhaften Aufarbeitung durch die Behörden, sondern vor allem auch am Verhalten der Industrie. Sie habe den Eindruck, man müsse die Industrie vor sich selbst retten, brachte EU-Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska die Lage auf den Punkt.

Was zu tun ist, liegt auf der Hand: Erforderlich sind eine sofortige wirksame Nachrüstung aller betroffenen Pkw auf Kosten der Hersteller sowie eine Entschädigung für entstandene Schäden. Und

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damit die Mitgliedstaaten nicht länger ihre heimische Industrie um wirklich jeden Preis protegieren, braucht die EU eine wirksame Aufsicht für den gemeinsamen Binnenmarkt. Das räumte auch Industriekommissarin Bieńkowska selbstkritisch ein. Als man den Vorschlag für die Überarbeitung der Regeln für die Pkw-Typengenehmigung erarbeitet habe, sei das ganze Ausmaß des Skandals noch nicht absehbar gewesen. Sie forderte schnelle Nachbesserungen in den laufenden Verhandlungen.

Dem kann ich mich nur anschließen.

Michael Cramer
Mitglied des Europäischen Parlaments – Fraktion Die Grünen/EFA und Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Tourismus

aus SIGNAL 4/2017 (Oktober 2017), Seite 30

 

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