Auf Antrag der Grünen
hat sich das Europäische Parlament
am 13. September 2017 mit den Lehren
aus dem Skandal auseinandergesetzt. Es
hagelte nicht nur Kritik an der mangelhaften
Aufarbeitung durch die Behörden,
sondern vor allem auch am Verhalten der
Industrie. Sie habe den Eindruck, man
müsse die Industrie vor sich selbst retten,
brachte EU-Industriekommissarin Elżbieta
Bieńkowska die Lage auf den Punkt.
Was zu tun ist, liegt auf der Hand: Erforderlich
sind eine sofortige wirksame
Nachrüstung aller betroffenen Pkw auf
Kosten der Hersteller sowie eine Entschädigung
für entstandene Schäden. Und
damit die Mitgliedstaaten nicht länger
ihre heimische Industrie um wirklich jeden
Preis protegieren, braucht die EU eine
wirksame Aufsicht für den gemeinsamen
Binnenmarkt. Das räumte auch Industriekommissarin
Bieńkowska selbstkritisch
ein. Als man den Vorschlag für die Überarbeitung
der Regeln für die Pkw-Typengenehmigung
erarbeitet habe, sei das
ganze Ausmaß des Skandals noch nicht
absehbar gewesen. Sie forderte schnelle
Nachbesserungen in den laufenden Verhandlungen.
Dem kann ich mich nur anschließen.
Michael Cramer
Mitglied des Europäischen Parlaments – Fraktion Die Grünen/EFA und Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Tourismus
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