Der Sonderbericht des Europäischen
Rechnungshofes zum Hochgeschwindigkeitsschienennetz
in der EU wurde bereits
im Juni veröffentlicht, aber ein Blick in
den Bericht lohnt sich immer noch! Der
Hof wird sehr deutlich: Es gibt kein europäisches
Hochgeschwindigkeitsnetz. Es
besteht vielmehr ein Flickenteppich aus
Hochgeschwindigkeitsstrecken in einzelnen
Mitgliedstaaten. Dabei hat die EU mit
23,7 Mrd. Euro Infrastrukturinvestitionen
im Hochgeschwindigkeitsschienenverkehr
kofinanziert.
Als Hauptursache werden die fehlenden
rechtlichen Instrumente der Kommission
angeführt, die Europäischen
Korridore (TEN-T) rasch umzusetzen. Die
Strecken werden innerhalb der Mitgliedstaaten
jeweils isoliert geplant und gebaut
– ohne einen grenzüberschreitenden,
europäischen Mehrwert. Deshalb
muss im nächsten Programmplanungszeitraum
darauf geachtet werden, entsprechende
Instrumente zu schaffen.
In einer weiteren Feststellung unterstreicht
der Bericht meine wiederholt
auch im SIGNAL geäußerte Auffassung,
dass wir ein Umdenken in der Investitionspolitik
brauchen: Statt nur über
Neubaustrecken zu diskutieren, muss
mehr in bestehende Strecken investiert
werden. Bezeichnend ist, dass laut
Rechnungshof die deutsche Strecke
Stuttgart—München nach derzeitigem
Stand mit Kosten von 369 Mio. Euro pro
eingesparter Minute europäischer Negativ-Spitzenreiter ist.
Fazit: Es bleibt viel zu tun, um eine nachhaltige
europäische Verkehrspolitik zu erreichen.
Ohne Frage spielt dabei die Bahn
eine zentrale Rolle.
Michael Cramer
Mitglied des Europäischen Parlaments – Fraktion Die Grünen/EFA und
Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Tourismus
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