Mehr Güter auf die Schiene – dieses Ziel will
jetzt auch die EU-Kommission mit Nachdruck
verfolgen. Denn nach wie vor wird der größte
Teil des europäischen Frachtverkehrs über die
umweltschädliche Straße abgewickelt, da der
Transport auf der Schiene angesichts diskriminierender
Rahmenbedingungen in vielen
Bereichen noch immer nicht konkurrenzfähig
ist (siehe SIGNAL 4/2008 und 5/2008).
Um diesem sowohl ökonomisch als auch
ökologisch nicht haltbaren Zustand entgegenzuwirken,
hat die Europäische Kommission
im Dezember 2008 einen Vorschlag für
eine Verordnung vorgelegt, die EU-weit leistungsfähige
Bahnfrachtkorridore schaffen
und somit zur Verlagerung des Frachtverkehrs
auf die Schiene beitragen soll. Doch die gute
Absicht hat leider zu einem Vorschlag geführt,
der in der Praxis vor allem auf den
mit Mischverkehren
stark ausgelasteten Strecken – wie
im deutschen Bahnnetz – nicht funktionieren
kann. Die von der EU-Kommission geforderte
Priorität für Güterzüge würde vor allem zu
Lasten des Personenverkehrs auf der Schiene
gehen. Nicht nur bei den Bahnen, auch im
EU-Parlament herrscht deshalb große Skepsis
vor, ob der starre Ansatz dem Bahnbetrieb
insgesamt nicht eher schaden würde.
Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die
EU eine bessere europäische Koordinierung
für die Trassenvergabe vorschlägt. Wer einen
Zug von Rotterdam nach Genua buchen will,
soll künftig nur noch einen Ansprechpartner
haben – und nicht vier verschiedene Netzbetreiber.
Die Einrichtung der Korridore
würde schließlich auch durch das in Aufbau
befindliche europäische Zugsicherungs- und
Signalsystem ERTMS unterstützt und so zu
einer integrierten, umweltschonenden Verkehrspolitik
in Europa beitragen. Der jetzige
EU-Kommissionsvorschlag muss aber viel
flexibler an diese Aufgabe herangehen. Eine
dogmatisch verordnete Vorfahrt für Güterzüge
darf es deshalb nicht geben. Michael Cramer, MdEP
Verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Grüne/EFA im Europäischen Parlament
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