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Es hätte so schön sein können. Nachdem die Bürgermeisterin, die Stadträte
und weitere interessierte Bürger Hohenschönhausens eine Woche ohne
Führerschein "überlebt" haben, nach den vielfältigen Aktionen im Rahmen
von "Mobil ohne Auto 1996" gab es zur BVV-Sitzung am 19. Juni 1996 einen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der darauf abzielte, daß auch
die Bezirksverordneten einen Beitrag zur gesunden Mobilität in
Hohenschönhausen leisten.
Inhalt des Antrages, der in ähnlicher Form
in Reinickendorf bereits einstimmig beschlossen wurde [s. SIGNAL 3-4/96 ],
war es, eine Gesetzesänderung in Gang zu bringen, mit dem Ziel, daß die bis
jetzt gezahlte Fahrgeldpauschale in eine BVG-Fahrkarte umgewandelt wird.
Durch entsprechende Verhandlungen mit der BVG könnte für die 1.035
Bezirksverordneten Berlins ein ähnliches System wie die Job-Tickets erreicht
werden, d.h. billigere Monatskarten, aber für die BVG gesicherte Einnahmen.
Der vorgeschlagene Modus würde der BVG Mehreinnahmen von ca. 500.000 DM/Jahr
bringen und gleichzeitig die Landeskasse durch geringere Pauschalzahlungen
entlasten. Zusammengefaßt also ein ökologisch und ökonomisch sinnvoller
Antrag. Und ein Zeichen für die Öffentlichkeit, daß auch die
Hohenschönhausener Bezirksverordneten bereit sind, einen Beitrag zur
Entlastung sowohl des Verkehrs als auch der Landeskasse zu bringen, zumal
sie ja in der letzten Sitzung dem (vom Senat aufgezwungenen) Einsparhaushalt,
der auch Mehrausgaben für viele Bürger bedeutet, zugestimmt haben.
Es hätte so schön sein können. Leider war aber einer Mehrheit der
Bezirksverordneten das Hemd näher als die Hose, sprich das Auto und der
eigene Geldbeutel näher als die Umwelt und die Landeskasse. Es gab zwar aus
allen Fraktionen einzelne Zustimmungen. Was nützen aber die schönen
programmatischen Aussagen beispielsweise der PDS zur Ökologie, wenn diese,
sobald es ernst wird, über den Haufen geworfen werden? Hohenschönhausen
im Netzwerk für gesunde Städte - aber nur, wenn wir auch weiter so viel
Auto fahren dürfen und dafür auch noch Geld bekommen?
Bleibt zu hoffen, daß der Antrag auch noch in anderen Bezirken gestellt
und dort angenommen wird und daß das Abgeordnetenhaus sich einer
entsprechenden Initiative annimmt.
Bündnis 90/Die Grünen
BVV-Fraktion Hohenschönhausen
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