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Am 16. November 2016 unterzeichneten die SPD, DIE
LINKE und Bündnis 90/Die Grünen
eine Koalitionsvereinbarung, in der die wesentlichen
Forderungen vom Bündnis Pro
Straßenbahn vom 5. Juli 2016 enthalten sind, insbesondere:
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Erarbeitung eines Zielnetzes und Freihaltung von künftigen Straßenbahntrassen,
- Sofortmaßnahmen und mittelfristige Maßnahmen zum Netzausbau,
- mehr Personal und Geld für Straßenbahnplanung und -bau
(siehe auch SIGNAL 6/2016).
Nun muss die Koalitionsvereinbarung zügig umgesetzt werden, müssen die vereinbarten
Ziele und Maßnahmen Senatspolitik werden:
- Die neuen Stellen müssen in diesem Jahr ausgeschrieben und besetzt werden.
- Die Straßenbahnplanungen müssen ein Schwerpunkt der Verwaltungstätigkeit werden.
- Die Fahrzeugbeschaffung der BVG muss auf die neuen Ziele ausgerichtet werden, damit
für die neuen Strecken ausreichend neue Straßenbahnen zur Verfügung stehen.
- Die Entwicklung und Festlegung des Straßenbahn-Zielnetzes muss auf der Grundlage
klassischer verkehrs- und stadtplanerischer Untersuchungen erfolgen. Nutzen-
Kosten-Untersuchungen mit dem langwierigen und teuren Verfahren der Standardisierten
Bewertung sind dafür nicht erforderlich.
- Das Straßenbahn-Zielnetz muss im Rahmen der aktuellen Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes
Verkehr erarbeitet und nachrichtlich in den Flächennutzungsplan
übernommen werden.
Im Bündnis Pro Straßenbahn arbeiten mit (in alphabetischer Reihenfolge):
ACE Kreis Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin, Deutscher Bahnkunden-Verband e. V. –
Regionalverband Berlin, Berlin 21 e. V., BFBahnen Bezirk Berlin-Brandenburg,
BUND Berlin, DIE LINKE Landesverband Berlin, Fachausschuss Mobilität SPD Berlin,
FUSS e. V., Berliner Fahrgastverband IGEB e. V., NaturFreunde Berlin, VCD-Nordost e. V.,
VDV Ost, VIV e. V.
Bündnis Pro Straßenbahn
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