Wichtiges Etappenziel erreicht:

Viele Schienenprojekte endlich in den „Vordringlichen Bedarf“ hochgestuft

Der Deutsche Bundestag hat am 2. Dezember 2016 das Dritte Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) beschlossen, das am 30. Dezember 2016 in Kraft trat.

Der Anhang dieses Gesetzes enthält dabei den Bedarfsplan zum Ausbau der Schienenwege des Bundes. Ein gravierender Mangel dieses Bedarfsplans, wie auch schon des Bundesverkehrswegeplans 2030: Für insgesamt 44 Schienenprojekte wurde eine Bewertung nicht rechtzeitig durchgeführt. Hierfür wurde die Kategorie „Potenzieller Bedarf“ eingeführt. Eine Bewertung bzw. Einstufung sollte erst in einer zweiten Phase nach Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans 2030 erfolgen (siehe auch SIGNAL 3/2016).

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Königstein/Sächsische Schweiz an der heutigen Strecke Dresden—Prag. Zur Entlastung dieser Strecke durch das Elbtal wurde nun auch das Projekt einer 43 km langen Neubaustrecke Heidenau—Ústí nad Labem in den „Vordringlichen Bedarf“ hochgestuft, die zudem hochwassersicher trassiert sein wird. Foto: Christian Schultz

Im Potenziellen Bedarf befinden sich dabei keineswegs Projekte zweitrangiger Bedeutung, sondern wichtige Maßnahmen zur Engpassbeseitigung bzw. Kapazitätserhöhung. Der Bedarfsplan enthält jedoch die [...]




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Deutscher Bahnkunden-Verband und IGEB Fernverkehr

aus SIGNAL 1/2019 (Mai 2019), Seite 24-27

 

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